Berlin: Kohle-Politik: Grüne verlässt Fraktion

Potsdam - Die brandenburgische Grünen-Politikerin Sabine Niels tritt aus der Landtagsfraktion aus. Sie werde dies am heutigen Dienstag tun, sagte sie am Montag dem Tagesspiegel. In der Partei wolle sie bleiben, ihr Landtagsmandat werde sie behalten. Die 39-Jährige machte den aus ihrer Sicht zu zaghaften Anti-Braunkohle-Kurs der Fraktion verantwortlich. „Die Arbeit ist nicht davon geprägt, in dieser Hinsicht eine starke Oppositionsarbeit zu leisten“, so Niels. Die letzte Gesetzesinitiative der Grünen zum Thema stamme aus dem Jahr 2010. Fraktionschef Axel Vogel und der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Jungclaus, hätten „bei Weitem nicht die Durchschlagskraft erreicht, die die Grünen haben könnten“. Fraktions- und Parteiführung schielten zu sehr auf künftige Regierungsbündnisse. Mit dem Austritt der dreifachen alleinerziehende Mutter schrumpft die Grünen-Fraktion, die erst 2009 in der Landtag eingezogen waren, auf vier Mitglieder – die Mindestanzahl, um eine Fraktion mit vollen Rechten bilden zu können. axf