Kreuzberg: CDU sagt Kundgebung aus Angst vor Gewalt ab

Er will es gar nicht so gemeint haben. Der Kreuzberger CDU-Abgeordnete Kurt Wansner hat den Vorwurf zurückgewiesen, er hätte mit einem für den 1. Mai in Kreuzberg geplanten CDU-Straßenstand gezielt provozieren wollen. „Die eigentliche Provokation ist, dass Demokraten nicht mehr da stehen dürfen, wo sie wollen“, sagte Wansner am Freitag.

Tags zuvor hatte die CDU auf Drohungen vor allem aus linksautonomen Kreisen sowie auf die scharfe Kritik seitens der Polizei reagiert und einen geplanten Straßenstand abgesagt. „Die Mitglieder der CDU-Kreuzberg werden auf eine Informationsveranstaltung verzichten, da durch die Androhung ihre Unversehrtheit an Leib und Leben nicht mehr gesichert ist“, hatte Partei- und Fraktionschef Frank Henkel am Donnerstag im Abgeordnetenhaus erklärt.

Zuvor waren nach seinen Angaben auch am Donnerstag weitere Drohungen gegen die CDU und Wansner eingegangen. Wansner, der als konservativer Hardliner bekannt ist, wollte wie berichtet im Bereich des von der linksalternativen Szene dominierten Myfests am 1. Mai einen Sonnenschirm mit CDU-Logo aufspannen und „gegen linksextreme Gewalt“ demonstrieren.

Der Polizeipräsident hatte das Ansinnen schriftlich als nicht genehmigungsfähig zurückgewiesen und angekündigt, diese „Veranstaltung gegebenenfalls zu unterbinden“. Wansner kündigte am Freitagnachmittag an, nun in der Oranienstraße privat mit Parteifreunden grillen zu wollen.