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Krise im Berliner Nahverkehr : Sigrid Nikutta muss der SPD Rede und Antwort stehen

Am Dienstag ist die BVG-Chefin bei der SPD zum Rapport einbestellt worden. Die SPD wirft ihrem Unternehmen fehlende Organisation und Verlässlichkeit vor.

BVG-Chefin Nikutta muss zu den Fraktionen zum Rapport.
BVG-Chefin Nikutta muss zu den Fraktionen zum Rapport.Foto: picture alliance / dpa

BVG-Chefin Nikutta ist für 16.30 Uhr am Dienstag in die SPD-Fraktion bestellt worden. Zuvor will Nikutta die Fraktion der Grünen über die Lage bei der BVG informieren, die Linkspartei ist in der kommenden Woche dran.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte der BVG wie berichtet mangelnde Organisation, Verlässlichkeit und Planung vorgeworfen und rügte Chefin Nikutta. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) konterte, die SPD habe die BVG 20 Jahre lang durch verhinderte Investitionen "in den Keller gefahren".

"Was Pop erklärt, ist ja nicht verkehrt", hatte BVG-Sprecherin Petra Nelken am Sonntag gesagt. Die Sozialdemokraten, allen voran Michael Müller und SPD-Fraktionschef Raed Saleh, regten sich zwar auf, seien in der Vergangenheit aber doch lange Zeit selbst in Berlin an der Regierung gewesen. Sie hätten beispielsweise die versäumten Neubestellungen zusätzlicher U-Bahn-Waggons mit zu verantworten. "Wir haben eine der vermutlich weltweit größten Ausschreibungen für neue Waggons gestartet."

Die FDP warf der Koalition vor, "sich gegenseitig den Schwarzen Peter für die aufgestauten Probleme der BVG zuzuschieben". Der rot-rot-grüne Senat sollte besser gemeinsam Ideen entwickeln, diese Probleme zu beheben, sagte der FDP-Abgeordnete Henner Schmidt. Dazu müsse vor allem die Attraktivität der BVG als Arbeitgeber erhöht werden, um den Personalmangel zu überwinden. Schmidt kritisierte auch, dass Müller Gas-betriebene Busse fordert. "Es ist nicht hilfreich, wenn der Regierende Bürgermeister schon getroffene Entscheidungen, wie die Beschaffung von Elektro- statt Gasbusses, neu aufrollen will." Schmidt ludt Nikutta ebenfalls zu einem Besuch der FDP-Fraktion ein.

Über die Forderung nach Gas-Bussen wundert sich auch die BVG. Diese Fahrzeuge mit CNG-Technologie seien nicht umweltfreundlicher als die modernsten Dieselbusse, hieß es im Unternehmen. "Ein CNG-Omnibus ist weder beim CO2- noch beim Stickoxidausstoss sauberer als ein Euro-6-Omnibus", teilte die BVG auf Anfrage mit. Zudem benötigen diese Gas-Busse eine teure, neue Infrastruktur. Die BVG steht derzeit vor dem Kraftakt, auf ihren Betriebshöfen die Infrastruktur für künftige Batteriebusse zu schaffen. Fazit der BVG deshalb: "Daher ist die Beschaffung einerr weiteren Antriebstechnologie nicht sinnvoll."

Immer weniger U-Bahn-Wagen im Einsatz

Über eine Milliarde Menschen transportieren die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) jedes Jahr. In zehn Jahren stieg die Zahl der Fahrgäste um 28 Prozent. Mit 1,1 Milliarden waren es 2018 ein neuer Rekord.

Die Zahl der Beschäftigten in dem landeseigenen Betrieb ist im vergangenen Jahrzehnt von 10.600 auf 12100 gestiegen, also über 15 Prozent. Dagegen verringerte sich die Zahl der U-Bahn-Wagen in diesem Zeitraum deutlich. 2008 gab es 1312 U-Bahn-Wagen im Bestand, 2017 waren es nur noch 1272. Der Fahrgast braucht keine Statistik, um festzustellen, dass es in den Zügen voller geworden ist. Das können Berliner und Touristen jeden Tag erleben.

Eine grundlegende Änderung ist aber frühestens ab 2021 in Sicht. Ende 2016 schrieb der Senat im Rahmen der "Zukunftssicheren Schienenfahrzeugbeschaffung" 1060 Großprofil- und 440 Kleinprofilwagen europaweit aus. Mit der Lieferung der ersten Fahrzeuge sei 2021/2022 zu rechnen, teilte die Senatsverkehrsverwaltung dem Abgeordnetenhaus Ende vergangenen Jahres mit. 

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