Berlin: Krisensitzung bei den Zahnärzten
Der Vorstand der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Berlin, gegen den immer noch ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue läuft, muss sich am Dienstag auf einer außerordentlichen Vertreterversammlung wegen weiterer Unregelmäßigkeiten verantworten.
Es geht um den Vorwurf, Leistungen des zahnärztlichen Nachtnotdienstes im Krankenhaus am Friedrichshain zugunsten des Zahnarztes und KZV-Pressesprechers Jörg Meyer falsch abgerechnet zu haben. Mit Rücktrittsforderungen ist zu rechnen.
Die verbandsinterne Opposition will in der Krisensitzung diskutieren, warum der Vorstand bisher nichts unternommen habe, um die „unrechtmäßig an Herrn Meyer gezahlten Vergütungen zurückzufordern“. Nach einem Bericht des Tagesspiegels hatte die Senatsgesundheitsverwaltung 2008 eine aufsichtsrechtliche Prüfung eingeleitet und war auf „Unklarheiten hinsichtlich der Abrechnungen“ gestoßen. Es sei nicht nachvollziehbar, warum „Meyer von der KZV als Zahlungsempfänger akzeptiert“ worden sei. Der Vorstand hatte immer behauptet, den Notfalldienst mit dem Krankenhaus – und nicht mit Meyer – abzurechnen.
Aber auch das Landessozialgericht hatte festgestellt, die Abrechnungskonstruktion sei rechtswidrig. Fazit des KZV-Vertreters Gerhard Gneist: „Offenbar sind die Machenschaften eines Verbands-Amigos gedeckt worden.“ Die strittigen Vergütungen zugunsten Meyers schätzt er auf 410 000 Euro. za
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