Kurden-Konflikt: Körting warnt vor Eskalation

Die Worte des Innensenators waren energisch am Morgen nach den Krawallen in Kreuzberg. „Das war eine neue Qualität“, sagte Ehrhart Körting (SPD) mit Blick auf die Randale im Anschluss an die Anti-PKK-Kundgebung am Sonntagabend. Körting appellierte an alle Beteiligten, die politischen Konflikte friedlich zu lösen und „kein Öl ins Feuer zu gießen“. Auch wolle er türkische sowie kurdische Verbänden an einen Tisch bringen. „Wir werden sehr aufmerksam beobachten, was sich in der Südtürkei und dem Nordirak tut“, sagte Körting, „und wir werden alles daransetzen, dass der Konflikt nicht zu uns rüberschwappt“.

Die Sicherheitslage hatte sich in der Nacht beruhigt. Mit 500 Beamten war die Polizei im Einsatz, nachdem, so Körting, die bis dahin friedliche Veranstaltung „von nationalistisch geprägten türkischen Jugendlichen“ – wie etwa Mitgliedern der Grauen Wölfe – „missbraucht“ worden war. Die Polizei hatte Übergriffe auf kurdische Gaststätten verhindert und wurde dann selbst Ziel der Randalierer. Körting sprach „von einem gewissen Eventcharakter“. Ähnlich wie beim 1. Mai schmissen die Jugendlichen Steine und Flaschen. „Wer sich nicht an die Spielregeln hält“, drohte nun Körting, „muss damit rechnen, dass der demokratische Rechtsstaat die ihm zur Verfügung stehenden Instrumentarien auch nutzt.“ Er wolle zwar „nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen“, sagte der SPD-Politiker, schloss aber auch Ausweisungen nicht aus.

Körting rechnet zwar mit weiteren Demonstrationen, hofft aber, dass es keine „Fouls oder Revanchefouls“ – also Racheakte – geben werde. „Wir können nicht jeden Dönerladen bewachen“, sagte er, „das müssen wir auch nicht.“ Die Polizei bleibe „in Raumdeckung in Kreuzberg, Neukölln, Wedding, auch in Teilen Spandaus“. Intensiv beobachtet würden auch die Grauen Wölfe. „Wir stufen sie als verfassungsfeindlich ein“, sagte er. „Vor 20 Jahren waren sie eine bestimmte Größe“, sagt er. „Doch es ist ruhig geworden, sie sind abgetaucht.“ Körting äußerte die Sorge, dass ihnen die Krawalle Sympathien einbringen könnten. André Görke

André Görke