Berlin : Kurzmeldungen

HEUTE IM PARLAMENT

Das Abgeordnetenhaus wird in einer Aktuellen Stunde des Aufstands in OstBerlin am 17. Juni 1953 gedenken. Danach werden Anträge der FDP über „Mehr Berlin – weniger Staat“ beraten. Der Berliner Stasi-Beauftragte Martin Gutzeit legt den Jahresbericht für 2002 vor; anschließend diskutiert das Parlament auf Antrag der CDU über die Wissenschaftspolitik in Berlin. Weitere Themen, über die auf Antrag der Oppositionsfraktionen am Abend debattiert wird: Verbesserungen für das Taxigewerbe, die bald nicht mehr vorhandene Lehrmittelfreiheit und der Religionsunterricht an den Berliner Schulen. za