Landesparteitag der Berliner SPD : Michael Müller steht ein Abschied auf Raten bevor

Nur 65 Prozent wählten Michael Müller zum Vorsitzenden der Berliner SPD. Seine Nachfolger machen sich schon bereit – wie Juso-Chef Kevin Kühnert. Ein Kommentar.

Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin und Landesvorsitzender.
Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin und Landesvorsitzender.Foto: Gregor Fischer/dpa

Es könnte ein Abschied auf Raten werden. Ein Parteichef, der ohne Gegenkandidaten mit 64,9 Prozent im Amt bestätigt wird, sollte sich gut überlegen, was er denn falsch gemacht hat. Nicht nur als Regierender Bürgermeister von Berlin, sondern auch als Vorsitzender der einst so stolzen Hauptstadtpartei SPD.

Michael Müller hat noch Glück gehabt, denn es gab viele Genossen, die ihm aus taktischen Gründen noch einmal die Stimme gaben. Denn was wäre es für ein Bild gewesen, was hätte es für Folgen gehabt, wenn die angeblich führende Berliner Regierungspartei ihren Landesvorsitzenden mit 49 Prozent abgemeiert hätte? Jetzt kann Müller weitermachen – aber mehr auch nicht.

Aufbruch, klare Kante, linke Positionen. Diese Sehnsucht nach einem Profil, das den Niedergang der deutschen Sozialdemokratie auch in Berlin aufhalten soll, wurde auf dem Wahlparteitag fast in jedem Redebeitrag deutlich. Aber wer kann dazu beitragen, dass die Genossen wieder Boden unter den Füßen spüren?

Müller gefällt sich in der Opferrolle

Michael Müller, der sich in seiner Parteitagsrede – wie so oft – in der Opferrolle gefiel, ist es wohl nicht. Stattdessen würde es nicht überraschen, wenn der Juso-Bundeschef und Anti-Groko-Kämpfer Kevin Kühnert im SPD-Landesverband in absehbarer Zeit in eine tragende Rolle hineinwächst. Er fand auf dem Wahlkongress den Ton, den die Genossen hören wollen.

Kühnert forderte dazu auf, den zersplitterten linken Flügel des SPD-Landesverbands zu reorganisieren und das rot-rot-grüne Projekt vor der Abwahl zu retten. Das entspricht dem, was einer breiten Mehrheit in der Berliner SPD wichtig ist. Der Juso-Bundeschef wäre, wenn Müller es nicht durch ungeschicktes Verhandeln im Vorfeld der Wahl versemmelt hätte, am Sonnabend zum Vize-Landeschef gewählt worden. Jetzt muss er auf neue Chancen warten. Sie werden kommen.

Mit diesem Wahlparteitag hat die Landes-SPD, auch wenn die Revolte erwartungsgemäß ausgeblieben ist, eine echte personelle Erneuerung der Berliner Sozialdemokratie an der Spitze zumindest in Aussicht gestellt.

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