Landesparteitag: Schmitt neuer Berliner CDU-Vorsitzender

Berlin (28.05.2005, 19:16 Uhr) - Er löst an der Spitze der Landes-CDU den Bezirksbürgermeister von Mitte, Joachim Zeller, ab, der in den vergangenen zwei Jahren Landesvorsitzender war und Anfang Mai überraschend auf eine erneute Kandidatur verzichtete. Am Samstag wurde er mit anderen sechs Parteimitgliedern zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Ingo Schmitt erhielt bei seiner Wahl 259 von 312 gültigen Stimmen der Delegierten (83 Prozent). Neun Delegierte stimmten mit Nein, es gab eine Enthaltung. Der 47-jährige Rechtsanwalt ist der dritte Berliner CDU-Vorsitzende seit 2002. Vor dem Wahlgang ermahnte er seine Partei mit deutlichen Worten: «Wir müssen endlich aufhören mit den zermürbenden innerparteilichen Auseinandersetzungen.»

Der neue CDU-Vorsitzende sitzt seit 1999 im Europaparlament. Bisher war er auch Schatzmeister seiner Partei. Im Lauf seiner politischen Karriere war Schmitt bereits Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Staatssekretär in der Verkehrsverwaltung. Als Generalsekretär seiner Partei musste er im Wahlkampf 2001 zurücktreten, weil der den SPD-Bildungssenator Klaus Böger als «Politnutte» angegriffen hatte.

Der Torwart des Bundesligavereins Hertha BSC, Christian Fiedler, wurde zu einem der elf Beisitzer gewählt. Um die Mitarbeit des Torwarts hatte es in den Tagen vor dem Parteitag große Verwirrung gegeben. Am Donnerstag gab Schmitt bekannt, Fiedler werde einer seiner sieben Stellvertreter. Am Freitag zog der Torwart seine Zusage dann zurück und lehnte den Vize-Vorsitz ab. Dabei war von Missverständnissen die Rede.

Einer Kandidatur für den Posten des Beisitzers stimmte er dann zu. Der 30-Jährige Fußballer war am Freitag noch schnell in die Berliner CDU aufgenommen worden. Der Familienvater zweier Kinder, der schon 15 Jahre für Hertha spielt, ist seit mehr als einem Jahr Stammtorhüter.

Der Generalsekretär der Bundes-CDU, Volker Kauder, forderte als Gastredner die Berliner CDU für die anstehenden Wahlkämpfe zur Einigkeit auf. «Das Wichtigste für den Erfolg ist die Geschlossenheit der eigenen Truppe. Suchen Sie nicht den Streit in den eigenen Reihen, sondern suchen Sie ihn mit dem politischen Gegner.» Kauder betonte: «Es geht dabei nicht um Personen in Parteiämtern, sondern ausschließlich um die Menschen und deren Nöte in diesem Land.» Er wünsche sich, dass die Christdemokraten «brennen» vor Leidenschaft. «Denn nur wer brennt, kann andere Menschen anstecken.»

Zeller räumte auf dem Parteitag große innerparteiliche Probleme im vergangenen Jahr ein. «Wir waren leider nicht immer top», sagte Zeller. Es habe «überflüssige Spekulationen über Regierungskoalitionen» gegeben. «Unselige Personaldebatten ließen den Landesverband nicht geschlossen erscheinen.»

Zum neuen Generalsekretär des Landesverbandes wurde mit 87 Prozent der gültigen Stimmen der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU- Fraktion im Abgeordnetenhaus, Frank Henkel, gewählt. Er wird in diesem Amt Nachfolger des Bezirksstadtrats von Tempelhof-Schöneberg, Gerhard Lawrentz. (tso)