Abgeordentenhauswahl: 22 Parteien wollen sich zur Wahl stellen

Bis zum Ende der Frist, bis zu der die Wahlvorschläge abgegeben werden mussten, reichten neben den derzeit im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP 17 weitere Parteien Landes- oder Bezirkslisten ein. Das teilte Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Dienstag in Berlin mit.

Parteien, die nicht im Abgeordnetenhaus oder im Deutschen Bundestag vertreten sind, benötigen 2.200 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten, wenn sie landesweit kandidieren, oder 185 für jede Bezirksliste. Die Vorschläge werden nun geprüft. Über eine Zulassung zur Wahl entscheiden die Bezirkswahlausschüsse bis zum 21. Juli und der Landeswahlausschuss am 22. Juli 2011. (dapd)