Abgeordnetenhaus: SPD plant Konferenzserie zur Hauptstadt

„Wir wollen wichtige gesellschaftliche Gruppen und Institutionen aus dem In- und Ausland, von Bürgerinitiativen bis zu Unternehmensverbänden, zu einer offenen Diskussion einladen“, sagte der SPD-Landeschef Michael Müller dem Tagesspiegel. „Wir wollen auch weltweit gucken, wie machen es andere“.

Als mögliche Themen nannte Müller: Die langfristige Gestaltung der Stadtmitte und anderer großer Stadträume, die Bildungspolitik oder der Gesundheitsstandort Berlin. Die erste Konferenz soll im November 2009 stattfinden. „Es geht uns darum, über die Tagespolitik hinaus Entwicklungskonzepte zu erarbeiten, die für das nächste Jahrzehnt tauglich sind“, so Müller. Dafür wolle sich die SPD öffnen und ihren „Führungsanspruch als Hauptstadtpartei“ inhaltlich untermauern. Die Sozialdemokraten werden die Ergebnisse der Konferenzen in ihr Wahlprogramm für 2011 aufnehmen.

Auf Initiative der Grünen hatten die Oppositionsparteien schon nach der Abgeordnetenhauswahl 2006 versucht, mit einer „Hauptstadt-Konferenz“ gemeinsame Konzepte für ein „Jamaika-Bündnis“ zu schmieden. Das Projekt verlief allerdings im Sande. Und 2005 hatte bereits die parlamentarische Enquetekommission „Eine Zukunft für Berlin“ umfangreiche Vorschläge vorgelegt. za