Abstimmung: Berliner Senat plädiert für Künstlersozialkasse

Der Senat plädiert für den Erhalt der Künstlersozialkasse (KSK). "Angesichts von über 7000 Künstlern, die in unserer Stadt über die KSK renten- und sozialversichert sind, hat Berlin ein elementares Interesse daran, dieses sozialpolitische Instrument zu erhalten", sagte Kulturstaatssekretär André Schmitz am Montag im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses.

Er kündigte an, dass Berlin am Freitag im Bundesrat gegen die Abschaffung der KSK stimmen wird. Mehrere Bundesländer wollen die Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung für freiberufliche Künstler und Publizisten abschaffen oder zumindest "unternehmerfreundlich" reformieren. Das geht aus einer Empfehlung zum "Entwurf des Dritten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere der mittelständischen Wirtschaft" hervor.

160.000 sind über KSK versichert

Laut Bundesrat haben sich der Wirtschaftsausschuss, der Ausschuss für Frauen und Jugend, der Finanzausschuss und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten für die Forderung nach Abschaffung der Künstlersozialversicherung ausgesprochen. Angaben des Deutschen Kulturrates zufolge geht der Antrag auf eine Initiative von Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein zurück. Die 1983 gegründete Künstlersozialversicherung finanziert sich zu rund 50 Prozent durch die Beiträge der Versicherten, zu 20 Prozent durch einen Bundeszuschuss und zu 30 Prozent durch eine Abgabe der Kunst und Publizistik verwertenden Unternehmen. Derzeit sind dort rund 160.000 Mitglieder versichert. (eb/ddp)