Bildung: Einheitsschule: SPD-Chef legt sich nicht fest

Zwischen SPD und Linkspartei ist ein Streit um die Perspektive der Gemeinschaftsschule ausgebrochen. Während die Linkspartei davon ausgeht, dass ihr Lieblingsprojekt auf jeden Fall nach der Pilotphase 2011 flächendeckend und ausschließlich eingeführt werden soll, verfolgt die SPD eine ganz andere Linie.

„Wir wollen keine Festlegung über 2011 hinaus“, betonte gestern SPD-Fraktionschef Michael Müller gegenüber dem Tagesspiegel. Erstmal müsse die Pilotphase abgewartet werden. Aber auch wenn die Pilotphase ein Erfolg werde, heiße das nicht, dass die Gemeinschaftsschule flächendeckend eingeführt werde: „Wir haben von Anfang an betont, dass es keinen Kampf gegen die Gymnasien geben wird“, stellte Müller fest. „Denn schließlich sind nicht die Gymnasien das Problem, sondern wir müssen die Schwierigkeiten insbesondere bei den Hauptschulen überwinden“.

Aufgebrochen sind die alten Differenzen durch eine Formulierung im Gesetzentwurf, der sich mit der Gemeinschaftsschule befasst. Dort heißt es in der Gesetzesbegründung, die in der Pilotphase gewonnene Erkenntnisse dienten „der Vorbereitung der späteren Umsetzung der Gemeinschaftsschule in der Fläche“. Müller und dem ganzen Fraktionsvorstand geht diese Festlegung zu weit.

Offenbar sehen das nicht alle in der Fraktion so. So hatte sich die bildungspolitische Sprecherin Felicitas Tesch an der Formulierung bisher nicht gestört. Inzwischen meint sie aber, man könne die umstrittene Formulierung ja abschwächen.

Die Pilotphase beginnt im Schuljahr 2008/09. Bisher wollen 16 Schulen an elf Standorten mitmachen. Die Lehrer werden jetzt fortgebildet. sve