CDU-Fraktion: Sondersitzung zur Abwahl Pflügers am Donnerstag

Die Berliner CDU will aus den Führungsdebatten der vergangenen Tage rasch personelle Konsequenzen ziehen. Die Abgeordnetenhaus-Fraktion beschloss, in einer Sondersitzung bereits am Donnerstag über die Abwahl von Fraktionschef Friedbert Pflüger zu entscheiden. Nach Angaben eines Fraktionssprechers soll zugleich ein Amtsnachfolger gewählt werden.

Pflüger selbst erklärte nach der Sitzung, er wolle die verbleibenden Tage nutzen, um mit den Abgeordneten das Gespräch zu suchen. Zu seiner Abwahl wäre eine Zweidrittel-Mehrheit nötig. 25 von 37 Abgordneten der CDU-Fraktion müssten für eine Abberufung Pflügers stimmen. Kommen die nötigen Stimmen zusammen, soll anschließend ein neuer Fraktionschef gewählt werden. Zuvor hatte es im internen Machtkampf der Partei erste personelle Konsequenzen gegeben. Fraktionsvize Michael Braun und Schatzmeister Martin Heide traten von ihren Ämtern zurück. Mehrere Abgeordnete legten auch Pflüger bereits während der Sitzung den Rücktritt nahe, der diese Forderung ablehnte.

Grüne enttäuscht vom Berliner CDU-Machtkampf

Der 53-jährige Pflüger hatte in der Nacht zum Montag nach einer mehrstündigen Krisensitzung seine Bewerbung für den Posten des Landesvorsitzenden zurückgezogen, seine Meinung wenige Stunden später aber wieder revidiert. Landeschef Ingo Schmitt hatte ihn daraufhin ultimativ aufgefordert, sein Amt niederzulegen.

Die Grünen zeigen sich enttäuscht vom Machtkampf bei der Berliner CDU. "Die Berliner CDU ist unfähig, sich mit etwas anderem zu beschäftigen als mit dem alten Westberliner Mief", erklärte die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, am Dienstag in Berlin. "Der Versuch der Bundes-CDU, sich das Bild einer Großstadtpartei zu verpassen, entpuppt sich als Fata Morgana."

Der aus Niedersachsen stammende Pflüger hatte 2006 seine bundespolitischen Ämter aufgegeben, um als CDU-Spitzenkandidat in Berlin Regierender Bürgermeister zu werden. Er scheiterte jedoch klar gegen Amtsinhaber Klaus Wowereit (SPD) und wurde Oppositionsführer. Seither kam die Partei aus ihrem Umfragetief nicht heraus. Pflüger steht im Beliebtheitsranking der Berliner Politiker seit Langem auf dem letzten Platz. (nis/ddp/AFP)