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EU-Prognose: Wahlforscher sehen SPD und CDU gleichauf

Bei der EU-Wahl am Sonntag zeichnet sich in Berlin ein Kopf-an-Kopf-Rennen von SPD und CDU an. Beide Parteien könnten nach einer Prognose von Election.de auf je 24 Prozent der Stimmen kommen. Allerdings verliert ganz Berlin.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Die 24 Prozent seien ein „realistisches Szenario“, hieß es. Für die Union wäre das ein schlechteres, für die Sozialdemokraten ein deutlich besseres Ergebnis als bei der Europawahl 2004. Die Grünen kämen laut Prognose auf 18 Prozent. Sie fielen damit vom zweiten auf den dritten Platz der Parteien-Rangliste zurück. Die Linke in Berlin sieht Election.de bei 14 Prozent, das wären nicht mehr als bei der letzten EU-Wahl. Die FDP könnte hingegen mit 8 Prozent der Wählerstimmen einen Sprung nach vorn machen.

Wenige Tage vor der Europawahl sieht es zudem so aus, als ob Berlin nur noch drei Vertreter nach Straßburg schicken kann. Zurzeit sind es noch fünf. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden Dagmar Roth-Behrendt (SPD), Joachim Zeller (CDU) und Michael Cramer (Grüne) nach dem 7. Juni ein Mandat im EU-Parlament erhalten. Dagegen müssen Alexandra Thein (FDP), aber auch Martina Michels (Linke) um ihr Ticket nach Europa bangen. Diese Prognose stellte der parteiunabhängige Wahlinformationsdienst Election.de für den Tagesspiegel auf.

Mit Ausnahme der CDU treten alle Parteien bei der Europawahl am Sonntag mit einer Bundesliste an. Roth-Behrendt, die seit 1989 europäische Volksvertreterin ist, und Cramer, der seit 2004 Straßburg und Brüssel bereist, stehen auf den Listen ihrer Parteien so weit vorn, dass sie sich keine Sorgen um einen Wiedereinzug ins Europaparlament machen müssen. Dagegen müsste die Linke bundesweit auf knapp neun Prozent kommen, damit ihre Berliner Kandidatin Michels ein Mandat erhält. Und nur wenn die FDP im Bund über zehn Prozent der Stimmen einfängt, könnte die Liberale Thein gerade noch ins EU-Parlament rutschen.

Weil CDU und CSU mit getrennten Landeslisten ins Rennen gehen, hat der frühere Berliner CDU-Chef Zeller die komplizierte Wahlarithmetik im Rücken. Selbst wenn die Union in der Hauptstadt nur auf 19 Prozent käme, sichert ihm ein neues Verfahren der Mandatszuteilung mit hoher Sicherheit einen Sitz im Europarlament. Jedenfalls solange die Wahlbeteiligungen in Berlin und im Bund nicht extrem auseinanderfallen.

Für die Wahlbeteiligung gab Election.de keine Prognose ab. In Berlin nahmen vor fünf Jahren nur 38,6 Prozent der Wahlberechtigten an der EU-Wahl teil. Die Zahl der bisher registrierten Briefwahlanträge weist allerdings darauf hin, dass die Wahlbeteiligung auf etwa 40 Prozent geringfügig ansteigen könnte.

Übrigens: Sollte den Berliner Grünen ihr Michael Cramer nicht reichen, könnten sie auch den Spitzenkandidaten der Bundespartei, Reinhard Bütikofer, für sich reklamieren. Er hat seinen Wohnsitz in Berlin und wurde von den Landesverbänden Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam vorgeschlagen. Auch der Grüne Cem Özdemir wurde 2004 vom Landeswahlleiter als Berliner EU-Abgeordneter eingeordnet.

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