Finanzsenat: Hubert Schulte soll Sarrazin nachfolgen

In Koalitionskreisen wird davon ausgegangen, dass der 57-jährige Hubert Schulte (SPD), seit drei Jahren Chef der Bremer Senatskanzlei, Nachfolger des Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) wird. Alles spreche dafür, dass der erfahrene Haushaltsexperte und Verwaltungsreformer zum Wechsel bereit sei, hieß es gestern. Schulte war in Berlin von 2003 bis 2005 Finanz-Staatssekretär. Der studierte Volkswirt, ein gebürtiger Westfale, wäre beinahe schon damals Nachfolger Sarrazins geworden, dem 2004 ein Gerichtsverfahren wegen der Tempodrom-Affäre drohte. Die Anklage wurde aber nicht zugelassen – Sarrazin blieb.

Eigentlich sollte Schulte im vergangenen Jahr in Hamburg Finanzsenator werden. Der SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann hatte ihn in sein „Kompetenzteam“ berufen, konnte die Bürgerschaftswahl aber nicht gewinnen. Seit 1977 hat Schulte umfangreiche berufliche Erfahrungen in der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung, im Bundesfinanzministerium und als Referent in der SPD-Bundestagsfraktion gesammelt. 1985 wurde er Abteilungsleiter in der Hamburger Finanzbehörde, dann Senatskanzleichef in Hamburg. 2003 wechselte er nach Berlin und wurde Staatssekretär in der Finanzverwaltung unter Sarrazin.

Aus familiären Gründen ging Schulte zweieinhalb Jahre später nach Bremen, denn seine Familie wohnt in Hamburg. Das lag näher dran. Die Haushälter der Berliner Regierungsfraktionen SPD und Linke haben Schulte als „rechte Hand“ Sarrazins und kompetenten, menschlich angenehmen, zuverlässigen Haushaltsfachmann schätzen gelernt. Als neuer Berliner Finanzsenator würde er „gut passen“, hieß es. Schulte wollte die „Spekulationen um meine berufliche Zukunft“ nicht kommentieren. Doch im Bremer Stadtparlament rechnen die Genossen offenbar mit seinem Weggang.

Ob der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bereits am Dienstag den Nachfolger für Sarrazin präsentiert, ist unklar. Einen Staatssekretär aus dem Bundesfinanzministerium konnte er dem Vernehmen nach nicht loseisen. Wenn alle Stricke reißen, so hörte man gestern, könne Wowereit doch den derzeit amtierenden Finanzstaatssekretär Klaus Teichert berufen. Aber gegen diesen Kandidaten gibt es in den beiden Regierungsfraktionen erhebliche Bedenken. Teichert gilt in der Koalition als sperriger Technokrat, der im persönlichen Umgang schwierig sei. za