Klausurtagung der Grünen: Zurück zu den Wurzeln

Die Grünen wollen ihre parlamentarische Arbeit in den nächsten Monaten auf die Themen Ökologie und Bildung konzentrieren. Berlin solle Vorreiter beim Klimaschutz werden, forderte Fraktionschefin Franziska Eichstädt-Bohlig nach einer dreitägigen Klausurtagung der Fraktion. Notwendig sei ein Programm zur energetischen Sanierung von Landesgebäuden wie Schulen und Kitas. Bei der energetischen Sanierung wird der Heizenergiebedarf von Gebäuden gesenkt, indem modernere Bauweisen angewendet oder Altbauten modernisiert werden. Nach den Vorstellungen der Grünen sollen dafür in den nächsten fünf Jahren rund 500 Millionen Euro investiert werden, die an anderer Stelle nicht ausgegeben wurden.

Dem Senat warf Eichstädt-Bohlig beim Klimaschutz Untätigkeit vor. Dagegen planten die Grünen mit den anderen beiden Oppositionsfraktionen CDU und FDP sowie der Handwerkskammer für Anfang Oktober eine Veranstaltung zum Klimaschutz, kündigte die Fraktionschefin an. Dabei solle der Mittelstand über Möglichkeiten zum Energiesparen und über regenerative Energien informiert werden.

Für den Bildungsbereich sollen jährlich rund 50 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt werden. Ziel seien mehr Qualität in den Schulen und die Stärkung der frühkindlichen Bildung in den Kitas, sagte Eichstädt-Bohlig. Zugleich wollen die Grünen die Zugangshürden für Kitas abbauen. Auch arbeitslosen Eltern solle ein Teilzeitplatz angeboten werden. Außerdem erwarte die Fraktion, dass 100 Prozent Unterrichtsversorgung an jeder Schule gewährleistet werde. Schulleiter und die Gewerkschaft GEW hatten kritisiert, dass zum Schulstart an vielen Schulen noch Lehrer fehlten. (mit ddp)