Rückzug: CDU: Schmitt will nicht mehr Kreischef sein

Wenn es eng wird für Ingo Schmitt, zieht er sich zurück. 48 Stunden vor seiner absehbaren Niederlage hat Schmitt erklärt, er kandidiere nicht mehr als CDU- Kreisverbandschef von Charlottenburg- Wilmersdorf. Ein bekanntes Muster: Im Herbst 2008, mitten in der Führungskrise um Friedbert Pflüger, war Schmitt zum Erstaunen enger Parteifreunde als CDU- Landeschef zurückgetreten. Mit dem Rückzug vermied er einen für alle erkennbaren Mehrheits- und Machtverlust. Die aktuelle Rückzugs-Mitteilung ging am Mittwochabend einigen ausgesuchten Medien wie „Bild“ zu, dem Tagesspiegel nicht.

So wird einer der beiden stärksten Berliner CDU-Verbände am Freitag wohl einen neuen Chef bekommen: Andreas Statzkowski, Stadtrat und Bezirksbürgermeister in Charlottenburg-Wilmersdorf, seit 2006 Abgeordneter will es werden. Der Mann mit dem korrekt gestutzten Vollbart gehörte im Kreisverband lange zu Schmitts Stellvertretern. Doch in der CDU-Langstreckenkrise im Herbst muss er den Eindruck gewonnen haben, es werde Zeit für einen Wechsel. Im Januar hatte Statzkowski so viel Zuspruch erhalten, dass er das Duell mit Schmitt wagte. Die CDU könne in Charlottenburg-Wilmersdorf mehr erreichen, sagt er – vorausgesetzt, sie verbessere ihre Präsenz und kümmere sich intensiver um das, was die Bürger wollen. Das war als Kritik an Schmitt zu verstehen.

Nicht wenige derer, die in dem 2500 Mitglieder starken Kreisverband etwas zu sagen haben, fanden längst, dass Schmitt persönliche Interessen etwas zu hoch über die der CDU gehoben hatte. Immer lauter wurde die Kritik an ihm, weil es ihm offenbar nur noch um die Absicherung seines Bundestagsmandat und die Versorgung ihm Nahestehender mit Posten und Jobs ging; das Parteiamt war Mittel zu diesem Zweck. In seiner Partei kam auch die Parole „Keine Stimme für Schmitt“ im Bundestagswahlkampf auf. Carsten Engelmann vom Ortsverband City warf Schmitt jetzt vor, er habe Delegierte vor der Wahl zum Kreischef zu beeinflussen versucht: mit bevorzugten Anmeldungen zu einer Strassburg-Reise, einem Vertrag für den Wahlkampf im Herbst, „dem Angebot der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes“. Das sei „skandalös“, so Engelmann: Schmitt möge diese „Machenschaften“ unterbinden. Einer massiven Anti-Stimmung wollte Schmitt offenbar vorbeugen. Ihm gehe es um die Geschlossenheit der Partei, erklärte er. Er stelle sein „persönliches Interesse“ am Parteiamt zurück. Im Wahlkampf „erwarte ich die volle Unterstützung meines Kreisverbandes“. wvb.