Schuldenabbau: Berliner Haushalt schließt 2008 mit Plus ab

Der Berliner Landeshaushalt hat 2008 wie im vorangegangenen Jahr mit einem deutlichen Plus abgeschlossen. Bei bereinigten Einnahmen von 21,8 Milliarden Euro und bereinigten Ausgaben von 20,8 Milliarden Euro verblieb ein Überschuss von 940 Millionen Euro, wie ein Sprecher der Finanzverwaltung mitteilte.

Darin sei auch die einmalige Einnahme der stillen Einlage aus dem Verkauf der Landesbank Berlin in Höhe von 723 Millionen Euro enthalten. Bereinigt um diesen Betrag liege der Überschuss bei 217 Millionen Euro. Damit sei nach siebenjähriger Konsolidierung ein Haushalt ohne strukturelles Defizit erreicht.

Der Schuldenberg ist noch nicht abgebaut

Die bereinigten Ausgaben des Landes erhöhten sich nach Angaben der Verwaltung 2008 gegenüber 2007 um 0,8 Prozent, die bereinigten Einnahmen um 4,8 Prozent. Letzteres sei im Wesentlichen auf die günstige Entwicklung der Steuereinnahmen zurückzuführen. Die Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich betrugen 2008 insgesamt 14,9 Milliarden Euro. Das sind knapp 1,1 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr und 687 Millionen Euro mehr als in den Haushaltsansätzen geplant. Bereits zur November-Steuerschätzung war mit einem deutlichen Plus gerechnet worden, das durch besonders hohe Einnahmen im Dezember bei der Umsatzsteuer sowie im Finanzausgleich noch klar übertroffen wurde.

Als "Resultat der konsequenten Haushaltsführung sowie der günstigen Einnahmeentwicklung" könne der 2007 begonnene Schuldenabbau fortgesetzt werden, betonte der Sprecher. 2007 seien bereits 98 Millionen Euro getilgt worden. Auch der Überschuss von 2008 werde für den Schuldenabbau verwendet, so dass insgesamt seit 2006 bereits über eine Milliarde Euro getilgt worden seien. Der Schuldenberg liege damit Ende 2008 bei 59,1 Milliarden Euro. (jg/ddp)