Senat: Berlins Sozialsenatorin Knake-Werner tritt zurück

"Es ist meine Entscheidung, und ich plane schon seit Anfang des Jahres, dass ich dieses Jahr aufhören will", sagte die 66-jährige Knake-Werner am Sonntag. Ursprünglich habe sie ihren Rücktritt erst in den kommenden Tagen bekannt geben wollen, fügte sie hinzu. Sie habe aber "Frau des Geschehens" bleiben und Spekulationen vorbeugen wollen. Mitte Oktober seien auch die Aufregungen des Wahljahres durchgestanden. Zudem sehe sie durch den vom Senat beschlossenen Doppelhaushalt 2010/2011 die Arbeit ihres Ressorts gesichert.

Aus der Linkspartei hieß es, dass man Knake-Werner den Zeitpunkt überlassen habe. Die Sozialsenatorin hatte ihren Rückzug der Fraktion zuvor angekündigt, hieß es weiter. Knake-Werner wollte zunächst zu einer Pressekonferenz Anfang kommender Woche einladen. Doch aus "Termingründen" habe man sich in der Koalition auf den Sonntag verständigt: Am Montag wird der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit mit dem neuen Bahnchef Rüdiger Grube auf einem für Berlin wichtigen Bahngipfel über das S-Bahn-Chaos und den Schienenanschluss zum künftigen Flughafen BBI in Schönefeld sprechen. Aufgrund der Bedeutung des Bahngipfels habe man sich mit Wowereit nicht "ins Gehege" kommen wollen. Wowereit habe bereits seit sehr langer Zeit von ihren Rücktrittsplänen gewusst, so Knake-Werner.

Gegenüber dem Tagesspiegel sagte Knake-Werner: "Ich werde im nächsten März 67 Jahre alt. Nach 40 Jahren in der Politik gibt es auch ein Leben nach der Politik." In zwei Wochen werde sie ihren Urlaub antreten - es geht für drei Wochen zum Wandern in die italienischen Alpen.

Knake-Werner will die parlamentarische Sommerpause nutzen, ihr Ressort "vernünftig zu übergeben". Ihre Nachfolgerin soll Links-Fraktionschefin Carola Bluhm werden. Linken-Landeschef Klaus Lederer kündigte am Sonntag an, dass er dem Regierenden Bürgermeister Wowereit die 46-Jährige als Nachfolgerin von Heidi Knake-Werner vorschlagen wird. Für die Fraktionsspitze gibt es mehrere Kandidaten: Innenpolitikerin Marion Seelig, die Europapolitikerin Martina Michels und der Verfassungsschutzexperte Udo Wolf. Alle drei gehören dem Fraktionsvorstand an.

Junge-Reyer bleibt im Amt

Spekulationen, wonach Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) ihren Posten aufgeben könnte, wies Senatssprecher Richard Meng zurück: "Weitere Veränderungen sind nicht geplant", sagte er nach der Pressekonferenz von Knake-Werner. Linken-Landeschef Klaus Lederer sagte: "Das ist im Koalitionsvertrag so geregelt, dass der Koalitionspartner voll umfänglich seine eigenen Personalentscheidungen trifft."

Nach dem verkündeten Rücktritt von Knake-Werner wird es also vermutlich keine weiteren Umbildungen im Senat geben. Es knirscht zwar ein wenig in der Koalition, doch dem Vernehmen nach geht man auch bei der Linken davon aus, dass es entgegen vieler Spekulationen keine Personaländerungen geben wird.

Wechselvolles Parteileben

Die 66-jährige Knake-Werner war in den 1970er und 80er Jahren zunächst in der SPD aktiv. Später trat sie in die DKP ein. 1990 wurde sie Mitglied der PDS, für die sie seit 1994 im Deutschen Bundestag saß. Für die Bundestagsfraktion arbeitete sie als stellvertretende Vorsitzende uns später als Parlamentarische Geschäftsführerin.

Knake-Werner ist seit 2002 Senatorin für Soziales. Zunächst war sie auch für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständig. 2006 gab sie diese Felder ab und ist seitdem Senatorin für Arbeit, Soziales und Integration. (mit dpa/ddp)