Tempelhof: Volksentscheid: Abstimmungsleiter wundert sich über Kritik

Andreas Schmidt von Puskás zeigt sich irritiert, dass gegen ihn kritische Töne im Zusammenhang mit dem Volksentscheid zur Zukunft des Flughafens Tempelhof laut werden. Wenige Tage vor der Abstimmung sagte er, "der Unterton der Auseinandersetzung ist manchmal schon befremdlich". Befürworter eines weiteren Flugbetriebes in Tempelhof hatten dem Juristen Manipulationsversuche und Behinderung des Abstimmungsverhaltens vorgeworfen.

Schmidt von Puskás sagte, es treffe zwar zu, "dass in ganz wenigen Fällen" Wahlbriefe ohne Unterschrift und Siegel verschickt worden seien. Solche "kleinen Pannen" passierten jedoch bei der Menge von 2,4 Millionen versandten Unterlagen. Die ebenso kritisierte Zusammenlegung von Wahllokalen sei eine bewusste Entscheidung gewesen. Damit verringere sich nicht nur die Zahl der Wahlvorstände, es würden zudem Kosten gespart. "Schließlich ist bei dieser Abstimmung nur Ja oder Nein auszuzählen", sagte Schmidt von Puskás. Die auch von Tempelhof-Befürwortern geäußerte Idee, internationale Wahlbeobachter einzusetzen, habe ihn ebenfalls irritiert. "Ich habe gar kein Interesse, irgendetwas falsch zu machen", sagte von Puskás.

Wahlleiter: Volksentscheid nicht vergleichbar mit Volksabstimmung von 1996

Technisch und inhaltlich gebe es durchaus Unterschiede zu anderen Abstimmungen. "Die Volksabstimmung 1996 zur möglichen Fusion von Berlin und Brandenburg war ja quasi staatlich angeregt", sagte er. "Hier nun haben wir es mit einem Thema zu tun, wo eine Initiative ein Thema entdeckte - ob spät, sei dahin gestellt. Das ist etwas Neues."

Beim Volksentscheid am Sonntag sind rund 2,44 Millionen Berliner stimmberechtigt. Zur Abstimmung steht, ob Tempelhof weiterhin als Verkehrsflughafen betrieben werden soll. Für einen erfolgreichen Entscheid, der auf Initiative der Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof durchgeführt wird, muss eine Mehrheit von mindestens 611.000 Berlinern für den Weiterbetrieb als Airport stimmen. Für den rot-roten Senat, der den defizitären Innenstadt-Flughafen Ende Oktober schließen will, ist das Plebiszit rechtlich nicht bindend. Die Landesregierung plant auf dem Areal einen Erholungspark sowie neue Wohn- und Gewerbesiedlungen. (stb/ddp)