Umfragewerte sinken: Berliner Piraten bereiten sich auf Bundesparteitag vor

Insgesamt seien 18 Anträge bei dem Treffen diskutiert worden, teilte Organisator Jan Hemme am Sonntag mit. „Ich bin mit dem Verlauf der Veranstaltung sehr zufrieden. Sie gibt uns Rückenwind für die Anforderungen, die im Bund auf uns warten“, sagte er. Die sinkenden Umfragewerte stellte der Abgeordnete Fabio Reinhardt dabei als besondere Herausforderung dar.

Rund 50 Mitglieder, darunter auch der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer, hatten sich bereits am Samstag für einen Tag in Moabit in Klausur begeben. Die Tagesordnung sah drei Veranstaltungsblöcke vor. Neben einer Einführung in parlamentarische Mechanismen für „Neu-Piraten“ gab es auch Workshops zu den Bereichen „Barrierefreiheit“ und „Lobbyismus“. Darüber hinaus wurden mehrere Anträge von Mitgliedern besprochen.

Hemme zufolge wurde dabei besonders intensiv über die Themen Familienpolitik und Verkehrslärm diskutiert. Dabei habe vor allem die Forderung nach einem bundesweiten Nachtflugverbot an Flughäfen eine Rolle gespielt. Durch den zunehmenden Lärmpegel entstünden für viele Menschen enorme Belastungen und nach Ansicht vieler Piraten auch immer höhere Gesundheitskosten, die von der Allgemeinheit getragen werden müssten. Es sei wünschenswert, wenn es dazu einmal eine verlässliche Berechnung geben würde, forderte Hemme.

Konkrete Entscheidungen wurden aber noch nicht getroffen. Bis zum 28. Oktober nimmt die Antragskommission noch inhaltliche Vorschläge an. Der Bundesparteitag findet dann am 24. und 25 November in Bochum statt. Dann müssen sich die Piraten auch mit ihren gesunkenen Umfragewerten beschäftigen. So waren die Werte zuletzt auf Landes-, aber auch auf Bundesebene stark abgerutscht. Sie erreichten zum Teil nur knapp die Fünf-Prozent-Marke. Dabei war die Partei in Berlin 2011 noch mit 8,9 Prozent in das Abgeordnetenhaus eingezogen.

Der Berliner Pirat Fabio Reinhardt zeigte sich mit der aktuellen Situation aber „nicht unzufrieden“. Die Umfragewerte bewegten sich endlich wieder in einem realistischen Maßstab, sagte er. Mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr würden diese Werte eher zur Mitglieder-Motivation beitragen. Die Partei müsse sich an eine Reduzierung auf das Normalmaß gewöhnen.

Zugleich plädierte der Politiker für eine deutlichere Kommunikation. Wenn zum Beispiel - wie zuletzt geschehen - Mitglieder der Berliner Basis die Fraktion kritisierten, müsse eben „noch mehr erklärt“ werden. Das gelte auch für die Kommunikation mit den Bürgern. „Wir haben als Fraktion die einmalige Gelegenheit, aus dem Fenster unseres Hauses zu rufen. Kommt da etwas nicht an, dann müssen wir nachdenken, ob wir zu leise waren oder gar die falsche Sprache gewählt haben“, sagte er.

Reinhardt forderte zudem für die künftigen Debatten einen stärkeren Blick nach Europa. Gerade für die Europa- und Außenpolitik gebe es zwei Wege: entweder ein Programm der Piraten aus Deutschland für den Kontinent mit klaren Kernpunkten. „Oder aber ein gemeinsames europäisches Programm mit den anderen Piraten-Parteien, wozu ich mehr tendiere.“ (dapd)