Zwischenstand: Konjunkturpaket II schnell umgesetzt

In Berlin sind bis 15. Mai 366 Maßnahmen aus Mitteln des Konjunkturpakets II in Angriff genommen worden. Die Projekte haben ein Volumen von 370 Millionen Euro, wie die Finanzverwaltung am Montag mitteilte. Das sei mehr als die Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel. Im Januar geplant war ursprünglich, die Hälfte der Mittel 2009 und die andere 2010 auszugeben. Insgesamt werden aus dem Topf 632 Millionen Euro in Bildung und Infrastruktur investiert. Ein Großteil des Geldes kommt der energetischen Sanierung von Schulen, Universitäten, Kindergärten und Schwimmbädern zu Gute.

Er sei erfreut, dass der Senat durch die zügige Umsetzung der Maßnahmen einen Beitrag zur schnelleren Belebung der Konjunktur und des Arbeitsmarkts in der Region leiste, sagte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos). Vor allem kleine und mittlere Unternehmen profitierten von den Aufträgen.

Der Senat hatte im Januar 820 Maßnahmen ausgewählt, die aus den zusätzlichen Mitteln finanziert werden sollen. Gemäß der Vereinbarung mit dem Bund berichtete die Finanzverwaltung zum 15. Mai erstmals an das Bundesfinanzministerium über den Stand der Umsetzung des Programms. (jz/ddp)