Berlin: Lehmann-Brauns soll Erklärung vorlegen CDU-Versöhnungsgespräch geht am Sonntag weiter

Von Sabine Beikler

Ultimatum für Uwe Lehmann-Brauns, CDU-Direktkandidat in Steglitz-Zehlendorf: Bis Sonntagnachmittag soll Lehmann-Brauns eine Erklärung vorlegen, wonach noch anhängige Parteigerichtsverfahren im zerstrittenen, größten Berliner CDU-Kreisverband zurückgezogen werden sollen. Wird Lehmann-Brauns darauf eingehen? „Das wird man am Sonntag sehen“, mehr verriet er nicht.

Das Versöhnungsgespräch zwischen dem Direktkandidaten, acht von elf Ortsvorsitzenden, CDU-Landeschef Christoph Stölzl und Generalsekretärin Verena Butalikakis wurde am Sonnabend „nicht für beendet, sondern bis Sonntag unterbrochen“ erklärt. Wie berichtet, hatten die acht Ortsvorsitzenden nach einem gescheiterten Schlichtungsversuch vor dem Landesparteigericht schriftlich um eine neue Kandidatennominierung gebeten. Die neuerliche Zuspitzung in dem für die CDU wichtigen Wahlkreis im Südwesten hatte den Landesvorstand alarmiert.

CDU-Landeschef Stölzl äußerte sich nach dem Gespräch vorsichtig optimistisch. Lehmann-Brauns sei ein „achtbarer Kandidat“. Wenn allerdings in Parteien „Dissens für Personen“ entsteht, müsse man handeln. Er habe das Stimmungsbild zur Kenntnis genommen. „Mich interessiert aber jetzt die Bundestagswahl und ein gutes Abschneiden der Union“, sagte Stölzl.

Christian Goiny, CDU-Ortsvorsitzender in Lichterfelde, kann nicht verstehen, warum Lehmann-Brauns nicht schon am Sonnabend „sämtliche Erklärungen als Beweis seiner Friedensbereitschaft“ beigebracht hatte. Nach Tagesspiegel-Informationen legte Lehmann-Brauns eine Erklärung vor, in der dem Verfahrensbevollmächtigten Thorsten Hippe das Mandat entzogen worden sein soll. Einer der beiden Antragssteller der Parteigerichtsverfahren, Manfred Wilke, erklärte gegenüber dem Tagesspiegel, das Mandat sei nicht entzogen, sondern nur erloschen. Er habe aber Lehmann-Brauns die „uneingeschränkte Zusicherung“ gegeben, dass der Rechtsstreit nach erfolgreichem Prozessende ad acta gelegt werden könne.

Sollte der Streit nicht geschlichtet werden, kommt am Montag der Landesvorstand zusammen. Bei einem Votum für eine Wahlkreisvertreter-Versammlung könnte diese frühestens am 17. Juli stattfinden. Und das möglichst ohne Pannen: Abgabetermin der Kandidatenlisten ist der 18. Juli.

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