Berlin: Love Parade: Gütliche Einigung ausgeschlossen

Nun werden wohl doch Gerichte über die Love Parade entscheiden müssen. Nachdem die Planetcom am Montag Klage gegen das Verbot der Parade als Demonstration am 14. Juli eingereicht hat, bekräftigte ihr Sprecher Enric Nietzsche, bei einem entsprechenden Verbot für den 21. Juli ebenfalls den Rechtsweg beschreiten zu wollen.

Die Veranstalter schlagen damit das Angebot des Berliner Senats aus, die Love Parade als "Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes" zu genehmigen. Die Landesregierung fasste am Dienstag einen entsprechenden Beschluss und stellte darin auch eine teilweise Übernahme der Kosten der Parade in Aussicht. Der Wirtschaftssenator wäre - wenn es die Planetcom gewollt hätte - sogar als Mitveranstalter des Techno-Umzuges aufgetreten, um das nötige Genehmigungsverfahren möglichst rasch in Gang setzen und abwickeln zu können. Der Senat hoffte nach Angaben eines Sprechers, mit dem Beschluss "Klarheit und Planungssicherheit für die Love Parade zu schaffen". Zu diesem Verfahren gebe es keine Alternative.

Die Planetcom aber lässt es darauf ankommen. Für sie lautet die Alternative wie bisher: Die Love Parade ist eine Demonstration. Wenn der Senat die Verlegung einer konkurrierenden Demonstration am 21. Juli anordnen wolle, sofern die Love Parade als Sondernutzung veranstaltet würde - dann könne er das auch, wenn sie eine Demonstration wäre. Dies aber, der Demonstrationscharakter, sei die "Seele" der Love Parade, sagte Nietzsche. Er warf dem Senat vor, sich überhaupt nicht mit dem "Inhalt" der Parade auseinanderzusetzen und vielmehr ein "Schwarzer-Peter-Spiel" zu treiben.

Bis 25. Mai hat die Planetcom Zeit, ihre Position zu überdenken: Dann will der Senat ihre Antwort hören. Danach würde die Versammlungsbehörde entscheiden und, den Ankündigungen zufolge, die Love Parade als Demonstration verbieten. Die Planetcom würde klagen und, so Nietzsche, durch alle Instanzen gehen. Das Ende ist offen - ebenso die Frage, wann eine endgültige Entscheidung vorliegt. Für die Planung einer Love Parade 2001 könnte es dann zu spät sein.

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