Berlin: Mal sehen, wer am Freitag kommt

Wer die CDU-Fraktion in Zukunft führen wird, ist völlig offen. Einen Tag, nachdem Frank Steffel seinen Rücktritt angekündigt hat, zeichnet sich ab, dass die Fraktion am Freitag Nachmittag zusammenkommen wird. Die Sitzung solle der Aussprache über Steffels angekündigten Rückzug dienen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Uwe Goetze am gestrigen Montag.

Drei Tage dauert die Frist, die zwischen der Einladung des Fraktionsvorsitzenden und dem Sitzungstermin liegen muss. Der Einladende ist Frank Steffel, Noch-Fraktionschef und noch Inhaber aller Rechte des Fraktionschefs. Er schlägt die Sitzungsordnung vor. Ob die CDU bis zum Freitag eine weitere Kandidatendiskussion haben wird, war am Montag nicht abzusehen. Als mögliche neue Fraktionschefs waren Peter Kurth und Nicolas Zimmer im Gespräch. Doch hatte am Montag noch keiner von denbeiden klar gesagt, dass er zur Verfügung stehe. Kurth war auf einer Auslandsreise. Zimmer hatte sich schon am Sonntag Bedenkzeit ausbedungen. Der Geschäftsordnung zufolge haben Kandidaten noch bis in die Sitzung hinein die Möglichkeit, sich zur Wahl zu stellen; es gibt keine Anmeldefrist. Deshalb ist nicht auszuschließen, dass bei Sitzungsbeginn noch mehrere Kandidaten im Gespräch sind – oder keiner sich zur Kandidatur bereit erklärt hat.

Partei und Fraktion waren am Tag nach Steffels Ankündigung damit befasst, die Überraschung zu verarbeiten. Es gab Kreisvorsitzende, die von Steffels Rücktritt angeblich erst am späten Sonntag Abend erfuhren. Die Diskussion in der Partei und in der Fraktion drehte sich um die Frage, wie gut der Partei der Versuch täte, die Ämter des Landes- und des Fraktionsvorsitzenden in eine Hand zu legen. Mitglieder der Fraktion vermuteten am Montag, dass Peter Kurth nicht bloß gute Chancen hätte, am 24. Mai zum Landesvorsitzenden gewählt zu werden – er könnte nun auch Fraktionschef werden.

Kurth werde sich frühestens am Dienstag zu seinen Absichten äußern, sagte ein Mitarbeiter. Womöglich findet sich in der Fraktion am Freitag auch eine Mehrheit, die die Nachfolgeregelung bis nach dem Landesparteitag verschieben will. Dann müsste Steffel die Fraktion noch zwei Wochen führen. Die 35 CDU-Abgeordneten müssen entscheiden, was zuerst kommt: das Personalproblem der Fraktion – oder das der Partei.