Maßnahmen zur Luftreinhaltung: Abgaswerte in Berlin: Nummernschilder werden erfasst

Die Senatsverkehrsverwaltung lässt von Dienstag bis Donnerstag in Berlin an zehn verschiedenen Stellen von Videokameras die Kennzeichen aller Fahrzeuge erfassen. Damit soll überprüft werden, wie die bisherigen Maßnahmen zur Luftreinhaltung wirken und ob die Fahrzeugflotte sauberer geworden ist. Die Kennzeichenerhebung sei mit der Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk abgestimmt, teilte die Senatsverwaltung mit. Registriert würden nur die Kennzeichen, nicht aber die Fahrzeuge selbst und die Insassen.

Bei den Zulassungsbehörden würden keine Angaben zu den Haltern, sondern nur technische Daten zu den Fahrzeugen abgefragt. Auch sollen keine Verstöße gegen die Umweltzone geahndet werden. Die Videokameras werden an zehn Stellen innerhalb und außerhalb der Umweltzone aufgestellt.

Laut Verkehrsverwaltung hat es ähnliche Videoerfassungen zur Umweltzone bereits 2008 und 2015 gegeben. Nur damit hätte nachgewiesen werden können, „dass die aktive Fahrzeugflotte auf den Straßen in Berlin fast 60 Prozent weniger Dieselrußpartikel und etwa 20 Prozent weniger Stickoxide produziert, als bei der üblichen Flottenmodernisierung ohne Umweltzone zu erwarten gewesen wäre“. Zudem hätte sich gezeigt, dass sich der Schadstoffausstoß innerhalb und außerhalb der Umweltzone nicht unterscheiden. Die Kennzeichenerfassung sei Teil eines geplanten Informationssystems zur Luftqualität an Straßen. Tsp