Berlin: Mehr als 300 Waffen bei Neonazis gefunden

Potsdam - Die Polizei hat am Freitagmorgen der rechtsextremistischen „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“ (KMOB) einen Schlag versetzt. Die Beamten hätten mehr als 20 Wohnungen, Garagen und Keller in den Kreisen Märkisch-Oderland, Barnim, Teltow-Fläming und Oder-Spree sowie in Berlin durchsucht, sagte der Präsident des Polizeipräsidiums Frankfurt (Oder), Arne-Christian Feuring. An dem Einsatz seien mehr als 130 Polizisten beteiligt gewesen. Sie hätten mehr als 5000 Gegenstände beschlagnahmt – 3000 Flugblätter sowie Aufkleber und Fahnen, aber auch 337 Waffen, darunter Messer, Säbel, Schlagringe und Teleskopschlagstöcke.

Erfolgt ist der Einsatz im Auftrag des Innenministeriums. Die auffällig „vereinsähnlichen Strukturen“ der Kameradschaft sollen der Ansatz für ein mögliches Verbot der Gruppierung sein. Bei der Durchsuchung entdeckten die Beamten einschlägige Utensilien. Gefunden worden seien unter anderem Schulungsmaterial, eine Art Verhaltenskodex und die Kameradschaftskasse mit 1300 Euro, berichtete Feuring, „außerdem haben wir mehrere Quittungen mit Unterschriften einiger Mitglieder sichergestellt“.

Die 2007 gegründete, etwa 20 Mitglieder zählende KMOB gilt als besonders aktive, allerdings auch eher altmodische Neonazi-Gruppierung. Bislang werden KMOB-Angehörigen 16 Straftaten zugerechnet, darunter Körperverletzung und Volksverhetzung. In den vergangenen Wochen versuchte die KMOB, mit einer Serie von Aufmärschen zu provozieren. Dies gelang nicht, da sich in Bernau, Eberswalde, Bad Freienwalde und Strausberg viele Nazi-Gegner der KMOB entgegenstellten. Die Blockaden des Bündnisses „Brandenburg Nazifrei“ werden aber in Justizkreisen kritisch gesehen. Es seien schwierige Verfahren zu erwarten, da den Neonazis das Demonstrationsrecht streitig gemacht werde, hieß es. Am 10. Juli will die KMOB ihre „Märkischen Aktionswochen“ mit einem Marsch in Manschnow (Märkisch Oderland) an der Grenze zu Polen abschließen.

Ihren Gegnern droht die KMOB kaum verhohlen mit Gewalt. Nach der Blockade ihres Aufmarschs in Strausberg am 19. Juni hieß es auf der Homepage der Gruppierung, „Immer nicht vergessen: Am Ende knallt die Peitsche“. In einem anderen Beitrag wird die braune Einstellung noch deutlicher als sonst schon. Mit Bezug auf das Kriegsende schrieben die Neonazis, „65 Jahre ist es nun her, seitdem das wohl dunkelste Kapitel der deutsche Geschichte eingeleitet wurde“.

Die beiden Anführer der KMOB waren nach Informationen des Tagesspiegels auch in der Kameradschaft „Märkischer Heimatschutz (MHS)“ aktiv. Die agitierte ebenfalls im Nordosten Brandenburgs und löste sich 2006 auf, um einem Verbot zuvorzukommen. Der MHS hatte auch eine Berliner Sektion, die KMOB unterhält ebenfalls Kontakte in die Stadt. Am 1. Mai dieses Jahres beteiligten sich Mitglieder der KMOB an der rechtsextremistischen Demonstration in Prenzlauer Berg. KMOB-Leute wurden zudem mehrmals bei Besuchen der Neonazi-Kneipe „Zum Henker“ in Niederschöneweide beobachtet. Frank Jansen/Matthias Matern