Berlin: Mehr Streifen wagen

Potsdam - Brandenburgs Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) will kurzfristig 150 Polizisten mehr auf Streife schicken. Das kündigte er am Mittwoch in Potsdam an. Landesweit wären dann wieder 124 Funkstreifenwagen im Einsatz – so wie es ohnehin erforderlich wäre. Der Minister gab zu, dass 2013 im Gegensatz zu den Vorgaben der 2010 begonnenen Polizeireform und eines Landtagsbeschlusses im Schnitt weniger als einhundert Streifenwagen unterwegs waren. Im November 2013 seien es im gesamten Land Brandenburg nur 96 Fahrzeuge gewesen.

Gleichzeitig habe 2013 die Zahl der Autodiebstähle und Wohnungseinbrüche zugenommen, während die Interventionszeit bis zum Eintreffen der Polizei am Tat- oder Unfallort sich seit 2010 von 24 auf 28 Minuten verschlechtert hat. Holzschuher versicherte aber, dass in Notfällen überall Sicherheit gewährleistet sei.

Dass zu wenig Streifenwagen unterwegs sind, hat laut Holzschuher vielfältige Gründe, aber mit der Polizeistrukturreform nichts zu tun. Diese hat unter anderem zum Ziel, die Zahl der Polizisten bis 2019 auf 7000 zu verringern. Dafür wurde bereits viel umstrukturiert, so dass es jetzt nur noch ein Landespolizeipräsidium gibt sowie vier Direktionen mit angegliederten Inspektionen und Revieren.

Brandenburg hat derzeit 8300 Polizisten – davon 1630 Stellen für den Streifendienst, die „auf dem Papier“ auch da seien, sagte Holzschuher. Die Analyse habe aber gezeigt, dass real weniger Beamte auf der Straße sind. Ein Grund sei, dass die Polizeidienststellen außer Pritzwalk in der Nacht immer noch bewacht werden müssen, weil dort Waffen lagern. Das binde unnötig Personal. Beim Umbau der Dienststellen gebe es einen Rückstand von einem Jahr. Hinzu kämen der Krankenstand, diverse Abordnungen und eine Überbesetzung der Stäbe in den neuen Direktionen und Inspektionen. „Da gibt es deutliche Überhänge.“

Das will er ändern. Inzwischen gilt ein Versetzungsstopp, Abordnungen in Stäbe werden rückgängig gemacht. Außerdem sollen Polizeianwärter ihren Dienst im Wach- und Wechseldienst statt wie bisher in den Einsatzhundertschaften beginnen. Holzschuher versicherte, dass von den in die Grenzregion abgeordneten Hundertschaften und Polizisten keine Kräfte abgezogen werden sollen. Er sei zuversichtlich, dass mit den mindestens 150 zusätzlichen Beamten 2013 wieder 124 Streifenwagen unterwegs sein werden. Diese Ankündigung steht aber im Widerspruch zu den Plänen der Polizei, die bislang wegen des 24-Stunden–Einsatzes pro Wagen 13 Beamte veranschlagt. Dann gäbe es 12 Streifenwagen mehr – immer noch weniger als erforderlich.Thorsten Metzner