Mehrere Demos in Berlin geplant: Geisel rechnet bei Kundgebungen am Mittwoch auch mit Gewalt

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) geht davon aus, dass es bei mehreren Kundgebungen in Berlin am heutigen Mittwoch vereinzelt zu Gewalttätigkeiten kommen wird.

„Es gibt mehrere linksradikale Demonstrationen darunter, die durchaus angekündigt haben, Chaos veranstalten zu wollen“, sagte Geisel am Morgen im RBB-Inforadio. „Aber da ist die Polizei gut aufgestellt.“

In Berlin sind am Mittwoch mehrere Demonstrationen gegen Corona-Leugner vor allem rund um den Rosa-Luxemburg-Platz geplant.

Eine ebenfalls für diesen Mittwoch geplante „Querdenken“-Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Coronakrise war bereits vergangene Woche verboten worden.

Geisel betonte, die Polizei sei auch für den Fall vorbereitet, dass sich dennoch Teilnehmer auf den Weg gemacht haben und es zu kleineren, dezentralen Kundgebungen kommt.

[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Für Silvester gilt in Berlin ein grundsätzliches Versammlungsverbot. Einen entsprechenden Eilantrag gegen das nach der aktuellen Infektionsschutzverordnung des Senats geltende Demonstrationsverbot hat das Verwaltungsgericht abgelehnt, wie das Gericht am Mittwoch auf Nachfrage mitteilte. Es kündigte eine Pressemitteilung zur Begründung der Entscheidung an.

Die Polizei hatte am Vortag angekündigt, am Mittwoch mit 2000 und an Silvester mit 2900 Kräften im Einsatz zu sein.

Allein für den 30. Dezember waren demnach zunächst insgesamt 14 Kundgebungen genehmigt. Weitere Anmeldungen wurden am Dienstag noch geprüft. (dpa)