Messer, Demos, Frust in Cottbus : Bis es knallt in der Stadt

In Cottbus häufen sich die Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen, Flüchtlingen und Rechten. Ein Ortsbesuch.

Auf Streife. Ordnungsamt und Polizei patrouillieren nun gemeinsam durch die Innenstadt und kontrollieren Rucksäcke.
Auf Streife. Ordnungsamt und Polizei patrouillieren nun gemeinsam durch die Innenstadt und kontrollieren Rucksäcke.Foto: Patrick Pleul/dpa

Es sind zu viele. Sagt Holger Kelch. Nicht direkt, aber mit Zahlen. Der Oberbürgermeister der Stadt Cottbus sitzt in seinem holzvertäfelten Büro im Rathaus und rechnet vor: 2013 lebten 2300 Ausländer in der Stadt, davon 480 mit Fluchtbiografie, wie Kelch es nennt. Jetzt sind es 8500 Ausländer. 3400 davon kamen seit 2015, als die Bundesrepublik Hunderttausende Menschen ins Land ließ, auch nach Cottbus. Die meisten kamen aus Syrien. Vervierfacht hat sich der Ausländeranteil. Binnen weniger Jahre.

Eigentlich will Kelch, CDU-Mitglied seit 1990, das alles nicht mehr erklären. Oder nicht dagegen anreden, dass Cottbus jetzt wieder als braunes Nest, als Nazi-Hochburg dasteht. Weil Silvester drei Afghanen von Rechten durch die Stadt gejagt und attackiert wurden. Weil eine rechte Bürgerinitiative eine Kundgebung abhielt und 1500 Menschen kamen, deutlich mehr als bisher, darunter immer auch Rechtsextremisten.

Die Stadt muss raus aus den Schlagzeilen

„Die Cottbuser ärgert die einseitige Darstellung“, sagt Kelch. „Die Menschen sind sensibler geworden.“ Stattdessen sagt er, dass die Menschen Angst haben, sich abends nicht mehr allein auf die Straße trauen, sich nicht mehr sicher fühlen. Wie sie es dieser Tage in Mikrofone und Kameras sagen. Und alles, weil vor zwei Wochen ein 15-Jähriger ein deutsches Ehepaar am Einkaufszentrum Blechen-Carré mit einem Messer attackiert hat. Weil ein paar Tage später am selben Ort ein anderer minderjähriger Syrer einen 16-jährigen Deutschen mit einem Messer verletzt, im Gesicht einen tiefen Schnitt hinterlassen hat.

Kelch hat seinen Leuten vorerst Schweigen verordnet. Es muss wieder Ruhe her, die Stadt aus den Schlagzeilen raus. Er wolle sich um die drängenden Probleme in der Stadt kümmern, lässt er in einer Erklärung mitteilen. Denn schon wieder gab es einen Vorfall. Im Bericht der Polizei ist von einem hinlänglich bekannten, 20 Jahre alten Syrer die Rede, der einen 25-Jährigen bedroht haben soll. Und als er zum Gürtel griff, so notierte es die Polizei, „entstand der Anschein, als ob er ein Messer ziehen wollte“. Das Messer aber gab es gar nicht. Jedenfalls suchte sich der Syrer ein anderes Opfer, baute sich auf, pöbelte rum – und stand vor einem Zivilpolizisten. Der Fall war erledigt. Zumindest dieses Statement lässt Kelch verbreiten: „Es gibt Leute, denen unsere Ordnung, unser Recht und unsere Regeln und Werte offenbar nicht beizubringen sind. Hier muss die Justiz noch härter durchgreifen.“

Polizei und Mitarbeiter des Ordnungsamtes patrouillieren

Erst am Vormittag hat sich Kelch mit den Mitarbeitern des Ordnungsamtes getroffen. Die patrouillieren jetzt, so ist es mit der Landesregierung vereinbart, mit zusätzlichen Polizeibeamten durchs Zentrum. Jugendliche, Deutsche und Ausländer werden angesprochen, Rucksäcke und Taschen nach Waffen durchsucht. Und immer häufiger finden die Beamten etwas, sagt Kelch. Pfefferspray, Messer. Bei den Deutschen. Weil sie Angst haben. Wenn das so weitergehe, sagt Kelch, dann habe der Rechtsstaat verloren.

Für Kelch kommt die ganze Debatte ums Image zur Unzeit – und doch ist sie ihm politisch recht, wegen der Flüchtlinge. „Es war eine gewisse Zufriedenheit in Cottbus eingetreten“, sagt er. „Cottbus kann sich sehen lassen.“ Von der Autobahn geht es in die Stadt. Am Rande stehen Eigenheimsiedlungen, es folgen Plattenbau-Viertel, einige Hochhäuser, dann die Innenstadt rund um den Altmarkt. Hier hat sich die Stadt herausgeputzt, die historischen Wohn- und Geschäftshäuser sind saniert, es gibt Cafés, allerlei Geschäfte. Am Rand der historischen Innenstadt steht das Rathaus, ein Backsteinbau von 1937, in der DDR saß hier der Rat des Bezirks. Seit November 2014 führt Kelch hier die Stadtverwaltung. Er kann durchaus zufrieden sein. Die Immobilienpreise steigen, es gibt Zuzug, der Mittelstand brummt, die Baubranche sowieso. Das Geld fließt wieder. Auch dank der Flüchtlinge rutschte die Stadt nicht dauerhaft unter die Marke von 100 000 Einwohnern – für Cottbus ein Gewinn. Daran hängt der Status als Großstadt, die einzige zwischen Berlin und Dresden am östlichen Rand der Republik. Lausitz-Metropole sagen sie hier. Der Anker in der Weite des Raums. Endlich geht es aufwärts.

Friedlich sieht es aus. Ein Blick auf die Altstadt von Cottbus.
Friedlich sieht es aus. Ein Blick auf die Altstadt von Cottbus.Foto: REUTERS/Axel Schmidt

Das war nicht immer so. Knapp 130 000 Einwohner hatte die Stadt 1989, nach der Wiedervereinigung wanderten die Menschen ab, zogen fort. Die Braunkohleproduktion wurde zurückgefahren, die Arbeitslosenquote lag in den 1990er Jahren bei fast 30 Prozent. Leerstehende Wohnhäuser wurden abgerissen, aber auch Kindertagesstätten und Schulen. Das Geld war immer knapp, die Stadt ist tief im Dispo, hat Kassenkredite von knapp 300 Millionen Euro. Dann holte sich der Energiekonzern Vattenfall, der die Tagebaue und Kraftwerke an einen Investoren aus Tschechien verkaufte, 30 Millionen Euro an Gewerbesteuer zurück. Hinzu kommen die Schulden: Das Innenministerium kontrolliert die Finanzen der Stadt, viel Spielraum hat das Rathaus nicht. Bei freiwilligen Leistungen muss die Stadt sparen, also bei den Ausgaben für Soziales, Kultur. Bei allem, wo es jetzt fehlt. Die Kitas und Schulen sind übervoll. Sozialarbeiter, Familien- und Jugendhelfer reichen nicht aus.

Veränderte Lage seit dem Sommer

Schon im Sommer 2017 hatte sich die Lage in Cottbus zugespitzt. Gleich nebenan, einen kurzen Weg vom Rathaus entfernt vor der Stadthalle und im Puschkinpark, wo Trinker, Rechte, Dealer und eben auch Gruppen junger männlicher Flüchtlinge aufeinander trafen. Wo Alkohol im Spiel war, Drogen. Wo es zu Schlägereien kam. Die Reaktion war resolut und hat die Lage beruhigt, eine Zeit lang jedenfalls. Die Stadt erließ ein Alkoholverbot, die Polizei überwacht den Platz seither mit Videokameras. Der Hotspot hat sich verlagert. Ein paar hundert Meter weiter an der alten Stadtmauer entlang liegt das Blechen-Carré, dort kann man sich aufwärmen, davor gibt es eine Straßenbahnhaltestelle.

Hier treffen sich alle wieder. Jugendliche, fast noch Kinder, stehen vor den Eingängen, rauchen, trinken. Auch Sozialfälle, wie die Syrer, die sich hier herumtreiben. Manche klatschen sich ab. „Mit einigen verstehe ich mich gut“, sagte Dennis (Name geändert), 15 Jahre alt. Aber den meisten, sagt er, fehle der Respekt, vor den Deutschen, vor Frauen, vor Polizistinnen. Der Rechtsstaat stößt hier an seine Grenzen.

Dennis kennt auch den Messerstecher und das Opfer mit dem Schnitt im Gesicht. Es ging um die Freundin des Deutschen. Der Syrer soll sie belästigt haben. Dann haben sie sich getroffen, es gab ein Wortgefecht, der Deutsche soll gesagt haben: „Fick dein Leben.“ Der Syrer rastete aus.

Die Behörden hatten ihn schon lange im Blick. Die Jugendhelfer warnten vor einer tickenden Zeitbombe. Bei der Familie erreichten sie nichts, die Mutter hatte sich getrennt, der Vater war gewalttätig, hat den Sohn bestärkt: Er ließ sich von Deutschen nichts sagen. Es gab Auflagen vom Jugendgericht, das Jugendamt wollte ihn geschlossen unterbringen, scheiterte aber am Familiengericht. Einige sagen, weil nicht sorgfältig genug gearbeitet wurde. Denn jeder Fall kostet Geld, macht Aufwand. Die Personaldecke ist dünn. Jetzt sitzt der Junge in Untersuchungshaft.

Es gab Warnungen

Auch in dem anderen Fall fehlte es an besserer Begleitung. Auch hier ein Vater, patriachale Erziehung, ein Sohn, der das Messer zückt, weil ein deutsches Ehepaar nicht – wie von ihm verlangt – die Tür zum Einkaufscenter aufhalten wollte. Jetzt hat die Stadt der Familie eine negative Wohnsitzauflage erteilt, sie muss zurück nach Teltow-Fläming.

Kelch hat im Sommer 2017 mit der Landesregierung über die Probleme gesprochen, gewarnt, dass es in Cottbus knallen könnte, dass sich die Konflikte zuspitzen, dass die Stadt dem Umgang mit den Flüchtlingen nicht gewachsen ist. Doch die Bürokratie ist langsam. Am Dienstag wurde vorzeitig verkündet, was in Vorbereitung war. Eine Lex Cottbus wollte die Regierung vermeiden. Nun wurde es doch eine. Kurzfristig werden 30 bis 40 zusätzliche Migrationssozialarbeiter für die Lausitzstadt finanziert, es ist Teil eines 16-Millionen-Euro-Programms für landesweit 320 zusätzliche Sozialarbeiter zur Integration von Flüchtlingen. Bislang gibt es 240. Und an den Vorschriften, wie alles laufen soll, wird noch gearbeitet.

Keine neuen Flüchtlinge für Cottbus

Vorerst kommen keine neuen Flüchtlinge aus der zentralen Erstaufnahme des Landes nach Cottbus. Das hat Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) entschieden. Kelch hat das seit Frühjahr 2017 gefordert, vergebens. Nun will er mehr. Eine Wohnsitzauflage, die Asylbewerber sollen ihren Wohnort nicht mehr frei wählen dürfen, nicht mehr nach Cottbus ziehen. Und dann der Familiennachzug. Es geht nicht mehr. Sagt Kelch.

Als Problemfälle mit Gewaltpotenzial stufen die Ermittler rund ein Dutzend Flüchtlinge in Cottbus ein. 2015 zählte die Polizei noch zehn Rohheitsdelikte von Flüchtlingen in Cottbus, also Körperverletzung, Raub, aber auch Nötigung. 2017 waren es schon mehr als hundert Fälle. Gewalt, so heißt es bei der Polizei, gab es meist nur zwischen Flüchtlingen. Jetzt aber sind auch Deutsche betroffen.

Einzelfälle sind es, in denen die Systeme versagt haben, auch weil Personalmangel herrscht, sagen Polizisten und Helfer. Aber nicht laut. Cottbus sei kein Bürgerkriegsgebiet, jetzt komme das Personal, das ohnehin nötig war. Die Polizei will mit Lehrern, Eltern sprechen, nicht mehr nur mit Schulleitern.

Die Leute wollen Ruhe, sagt dagegen Kelch. Er weiß, wie sie ticken. Ende der 1980er hat er selbst in der Braunkohle gearbeitet, als Signaltechniker, ging danach in die Verwaltung und in die Politik. Nach all den Umbrüche seit der Wende der nächste Wandel – durch die Flüchtlinge.

Hotspot für Rechtsextreme

Dann die Rechtsextremen. Cottbus ist ein Hotspot der Szene und bei Gewalttaten. Seit 2015 demonstriert eine Bürgerinitiative im Landessüden, warnte vor Horden schwarzhaariger Männer, vor denen deutsche Frauen Angst haben müssten. 2017 kam der Verein mit seinen Demonstrationen nach Cottbus, einschlägig bekannte Neonazis und Hooligans waren dabei, aber auch die AfD, die bei der Bundestagwahl die meisten Zweitstimmen in Cottbus holte. Mehrere Hundert Teilnehmer waren es bei den Kundgebungen stets. Aber nicht 1500 wie am vergangenen Wochenende. Sie kamen aus Sachsen, Berlin, anderen Regionen in Brandenburg. Cottbus als Fixpunkt für die Angst vor dem Fremden. „Das schaukelt sich hoch, das wird geschürt“, sagt Kelch.

Dabei war die Stadt gut vorbereitet. Das sagen selbst rot-rote Koalitionäre in Potsdam. Es gibt Erzählcafés, wo sich Flüchtlinge und Deutsche kennenlernen. Es gab Betreuung und Deutschkurse in den Wohnheimen. Diese Zwischenstufe aber fehlt, seit das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge schneller über die Asylanträge entscheidet. Die Flüchtlinge kommen direkt in die Städte, beziehen Wohnungen, werden zu Fällen für das Jobcenter, für Hartz IV. Und die Stadt: Muss sich den Überblick erst verschaffen, wer da eigentlich kommt.

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