• Michael Müller vor dem Jahr der Entscheidung: Wie geht es für den Regierenden weiter?

Michael Müller vor dem Jahr der Entscheidung : Wie geht es für den Regierenden weiter?

Seit fünf Jahren ist Michael Müller (SPD) im Amt, dabei steht er oft in der Kritik. 2020 wird für ihn ein Jahr der Entscheidung.

Traum erfüllt: Seit fünf Jahren an der Spitze. Ob das so weiter geht?
Traum erfüllt: Seit fünf Jahren an der Spitze. Ob das so weiter geht?dpa

Die Welt des Michael Müller ist manchmal eine emotionale Berg- und Talfahrt: Am Wochenende fliegt Berlins SPD- und Regierungschef in hohem Bogen aus dem Bundesvorstand seiner Partei und schaut auf dem Parteitag mit ernster Miene drein. Zwei Tage später lächelt er bei der Namenstaufe der Berliner Pandas Meng Xiang und Meng Yuan in die Kameras, wirkt gut gelaunt und gelöst. Übersetzt heißen die Kuschel-Minis „Ersehnter Traum“ und „Erfüllter Traum“.

Einen Traum hat sich Müller, der gerade 55 wurde, jedenfalls erfüllt: Seit nunmehr fünf Jahren (11. Dezember) ist er Regierender Bürgermeister Berlins - erst in einem Bündnis mit der CDU und seit drei Jahren in einer rot-rot-grünen Koalition. Doch wie es für ihn weitergeht, ist offen. In der Koalition läuft es an vielen Stellen nicht rund, Linke und Grüne mosern immer wieder über Müllers Führungsstil. Und auch in einer SPD im Umfragetief wächst in Sichtweite der Abgeordnetenhauswahl 2021 der Druck.

2020 dürfte für den Spross einer Druckerfamilie aus Berlin-Tempelhof deshalb ein Jahr wichtiger Weichenstellungen werden. Seine Berliner SPD, die zumindest im Westteil einst mit absoluter Mehrheit regierte und bei der Wahl 2016 noch auf 21,6 Prozent kam, dümpelt in Umfragen nur noch bei 15 oder 16 Prozent herum. Platz vier hinter starken Grünen, Linke und CDU - da werden so manche Genossen langsam unruhig.

Und so denken einige hinter den Kulissen des Landesverbands mehr oder weniger konspirativ darüber nach, wie ein Abgang Müllers aussehen könnte. Denn etliche glauben nicht mehr, dass der mitunter als farblos und mürrisch beschriebene Politiker das Ruder noch herumreißen kann. Eine Gelegenheit böte sich im Mai, wenn die Berliner SPD auf einem Parteitag ihre Führungsriege neu wählt.

Ob jemand den Aufstand wagt?

Ob Müller, der im Juni 2018 mit gerade mal 64,9 Prozent im Amt bestätigt wurde, noch einmal antritt, ist offen. Erklärt hat er sich noch nicht dazu. „Die Impulse, die er in die Partei gibt, sind überschaubar“, sagt ein SPD-Mann, der für einen „Neuanfang“ wirbt. „Und bei den Umfragen ist keine Bewegung nach oben zu erkennen.“

In der Partei trauen sich eine ganze Reihe von Leuten zu, an die Spitze zu klettern. Ob indes jemand den Aufstand wagt, sollte auch Müller seine erneute Kandidatur erklären, ist die große Frage. „Ein weiter so wäre schwierig“, sagt ein Genosse, der genau daran glaubt. In dem Fall stünde der Berliner SPD ein heißes Frühjahr bevor.

Als eine Art Heilsbringerin wird immer wieder Shootingstar Franziska Giffey genannt, die innerhalb von drei Jahren von der Neuköllner Bezirksbürgermeisterin zur Bundesfamilienministerin aufstieg. Tatsächlich wäre die 41-Jährige mit ihrer volksnahen, unverbrauchten Art wohl eine ernstzunehmende Option, um der SPD 2021 den Verbleib im Roten Rathaus zu sichern.

Die Führung des eher linken Landesverbands, das Eintauchen in die Mühlen der Gremienarbeit indes trauen Giffey, die eher bei den Konservativen in der SPD verortet wird, nur wenige zu. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie 2020 für den Parteivorsitz kandidiert“, sagt eine Sozialdemokratin.

Bei Doppelspitze: Konstellationen mit und ohne Müller denkbar

Und so halten es nicht wenige in der Berliner SPD für sinnvoll, die Frage der Parteispitze und der Spitzenkandidatur getrennt zu betrachten. Vorteil: Die SPD gewänne Zeit und es wären - etwa in einer SPD-Doppelspitze - Konstellationen mit oder ohne Müller denkbar. „Dann hätte die SPD noch etwas Zeit, sich in Ruhe zu überlegen, mit wem sie dann 2021 die besten Chancen hat, die Wahl zu gewinnen“, so das Szenario.

Müller selbst jedenfalls hat augenscheinlich nicht vor, kampflos die Segel zu streichen. „Es macht ihm Spaß“, heißt es aus seinem Umfeld. „Er hat auch noch was vor.“ Tatsächlich wollen etliche Beobachter festgestellt haben, dass Müller seit einiger Zeit kraftvoller auftritt, entschlossener und lockerer wirkt.

Seine Rede zu dem von Rot-Rot-Grün geplanten, bundesweit umstrittenen Mietendeckel am 28. November im Abgeordnetenhaus dürfe als eine der besten der letzten Jahre gelten, anerkennen selbst Kritiker aus anderen Parteien. Müller hatte das bundesweit umstrittene Vorhaben, die Mieten für fünf Jahre einzufrieren oder zu senken, vehement und in nahezu staatsmännischer Manier verteidigt. (dpa)

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