Berlin: Ministerin Ziegler will in den Bundestag

Potsdam - Brandenburgs Sozialministerin Dagmar Ziegler zieht es im nächsten Jahr aus dem Landeskabinett in die Bundespolitik. Ziegler sagte dem Tagesspiegel am Mittwoch an, dass sie bei der Landtags- und Bundestagswahl im Herbst 2009 nicht mehr für den Landtag, „sondern für den Bundestag kandidieren“ wolle. Die 47-jährige stellvertretende Landesvorsitzende der SPD verzichtet damit überraschend auf einen weiteren Ministerposten in einem möglichen neuen Kabinett von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) – obwohl sie darauf gute Chancen hätte. In diesem Zusammenhang machte Ziegler auch kein Hehl daraus, dass sie ein rot-rotes Regierungsbündnis in Brandenburg persönlich ablehnt, das nach der Wahl 2009 als möglich gilt und von Platzeck auch nicht ausgeschlossen wird. „Für mich käme es nicht in Frage, Ministerin in einer rot-roten Regierung zu sein“, sagte Ziegler. „Ich kann mir nicht vorstellen, neben einem früheren Stasi-IM wie der Linken-Fraktionschefin Kerstin Kaiser am Kabinettstisch zu sitzen.“ Ziegler würde für die Fortsetzung von Rot-Schwarz plädieren – „allerdings unter der Bedingung, dass das handelnde Personal in Brandenburgs CDU politikfähig“ sei.

Maßgeblich für Zieglers Bundestags- Ambitionen sind nach ihren Worten jedoch andere Gründe. Seit 1994 sitzt sie im Landtag, war von 2000 bis 2004 Finanzministerin und führt seitdem das Sozialressort. „Ich bin nicht amtsmüde“, betonte Ziegler, doch suche sie eine neue Herausforderung. Durch die Mitarbeit in Berliner Gremien etwa zur Gesundheits- und Arbeitsmarktreform gebe es bereits Berührungspunkte zur Bundespolitik. Zugleich will Ziegler „bodenständig“ bleiben und bei der Kommunalwahl im Herbst 2008 für den Kreistag in der Prignitz kandidieren, wo sie auch das Bundestagsmandat erringen will. Den dortigen Landtagswahlkreis hatte sie seit 1994 immer direkt geholt. Thorsten Metzner