Berlin: Missbilligungsantrag gegen SPD-Chef Peter Strieder Er soll sich für die Beleidigung des Parteifreunds Lorenz entschuldigen

Die SPD Tempelhof-Schöneberg soll am Freitag über einen Missbilligungsantrag gegen den Landesvorsitzenden Peter Strieder abstimmen. Viele Genossen sind verärgert, weil sich der SPD-Chef im Ton vergriffen und den Spandauer Abgeordneten Hans-Georg Lorenz im RBB-Fernsehen als „Quartalsirren“ bezeichnet hat. Er solle sich dafür entschuldigen, beschloss der mitgliederstarke SPD-Ortsverband Friedenau am Dienstagabend. Der Antrag wird voraussichtlich an die Delegiertenkonferenz in Tempelhof-Schöneberg weitergereicht, die morgen den Kreisvorstand neu wählt.

Die SPD-Bezirksspitze in Spandau schickte Strieder aus gleichem Grund einen bösen Brief. „Diese Beleidigung sprengt den Rahmen einer normalen politischen Auseinandersetzung.“ Der SPD-Landeschef solle sich bei Lorenz entschuldigen und zu einem sachlichen Stil der Auseinandersetzung zurückkehren. Strieder will vorerst aber nicht um Verzeihung bitten. Jedenfalls nicht, so lange der höchst eigenwillige Lorenz, Sprecher des linken SPD-Donnerstagskreises, ihn unermüdlich zum Rücktritt auffordert. „Nimm Deinen Hut“, schrieb der Beleidigte jetzt an Strieder. „Du hast als Senator und Landesvorsitzender versagt.“ Lorenz warf Strieder „selbstgerechtes Beharrungsvermögen“ vor und will den Parteifreund verklagen.

Eine Beleidigung ist laut Strafgesetzbuch ein „rechtswidriger Angriff auf die Ehre eines oder mehrerer lebender Menschen durch vorsätzliche Kundgabe eigener Missachtung oder Nichtachtung“. Im schlimmsten Fall droht eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr. Die Einordnung als „Quartalsirrer“ war bislang dem – inzwischen verstorbenen – FDP-Politiker Jürgen Möllemann, dem Hamburger Parteigründer Ronald Barnabas Schill sowie Muammar al-Gaddafi vorbehalten. Diese Politiker verzichteten jeweils auf eine Strafanzeige wegen Beleidigung. Hans-Georg Lorenz aber nicht. Erfunden wurde der „Quartalsirre“ vom ehemaligen Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Hermann-Otto Solms.

Der SPD-Fraktionsvorstand im Abgeordnetenhaus hat Strieder und Lorenz für nächsten Dienstag zu einem Schlichtungsgespräch eingeladen. „Das ist wie im Kindergarten“, schimpfte Fraktionsgeschäftsführer Christian Gaebler.