Berlin: Misstrauensanträge – selten erfolgreich

Ein knappes Jahr nach seiner Wahl zum Bürgermeister und Gesundheitssenator wurde der FDPPolitiker Walter Conrad im September 1954 vom Abgeordnetenhaus abgewählt. In der Nachkriegsgeschichte ist es aber nur einmal gelungen, einem Regierenden Bürgermeister erfolgreich das Misstrauen auszusprechen: Eberhard Diepgen (CDU) wurde im Juni 2001 nach dem Skandal um die Bankgesellschaft zusammen mit den Senatoren Eckhart Werthebach, Christoph Stölzl, Peter Kurth und Wolfgang Branoner von einer rot-rot-grünen Mehrheit aus dem Amt gefegt. Klaus Wowereit kam damals an die Macht. Am Montag muss er sich selbst einem Misstrauensantrag stellen, der allerdings wenig Chancen hat.

Erfolglos war im Juni 1970 der Versuch der CDU, Klaus Schütz (SPD) aus dem Amt zu hebeln. Anlass waren die Studentenunruhen. Vier Jahre später wurde – im Zuge des Bauskandals um den Steglitzer Kreisel – ein zweiter Misstrauensantrag gegen Schütz abgeschmettert. 1975 und 1976 versuchte es die CDU wieder, blieb aber erfolglos. 1978 scheiterte, nach der gewaltsamen Befreiung des Terroristen Till Meyer, ein Misstrauensantrag gegen Regierungschef Dietrich Stobbe (SPD). 1986 versuchten die Grünen, Eberhard Diepgen nach der Antes-Korruptionsaffäre in die Wüste zu schicken. Im Gegenzug gab es 1990 zwei Misstrauensanträge der CDU und FDP gegen den Regierenden Bürgermeister Walter Momper. 1995 und 1996, zu Zeiten der großen Koalition, versuchten abwechselnd die PDS und die Grünen, Diepgen abzuwählen. Wegen „Verschwendung von Steuergeldern bei der Olympiabewerbung“. za

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