Staus wegen Motorrad-Demonstration: 1600 Mitglieder von Rockerbanden protestierten in Berlin gegen Abzeichen-Verbot

Der Motorradkorso der Rockergruppen Hells Angels und Bandidos sowie anderer Motorradclubs in Berlin ist nach Angaben der Polizei ohne Zwischenfälle verlaufen. Zwar gab es am Samstagnachmittag wegen der großen Zahl von rund 1600 Teilnehmern mehrere Staus. Aber ansonsten habe es keine Störungen gegeben, teilte die Polizei am Sonntag auf Anfrage mit. „Das war alles unproblematisch.“

Der Motorradkorso unter dem Motto „Freedom is our religion“, mit dem die Rocker gegen das Verbot ihrer Abzeichen demonstrieren wollten, endete am Brandenburger Tor. Auch die Kundgebung dort und die anschließende Rockerparty in Biesdorf (Marzahn-Hellersdorf) verlief nach Angaben der Polizei friedlich.

Es war die vierte derartige Motorrad-Demonstration der Hells Angels. Laut einem seit 2017 geltenden Gesetz dürfen sie Vereinsabzeichen wie den geflügelten Totenkopf nicht mehr in der Öffentlichkeit zeigen. Grund für die Regelung war, dass bestimmte Rockerclubs einen „Deckmantel für vielfältige Formen der schweren und organisierten Kriminalität“ bieten können.

Gerade wurde das Verbot vom Bundesverfassungsgericht bestätigt

Erst im August bestätigte das Bundesverfassungsgericht, dass die Logos verbotener Gruppen auch nicht von anderen Rockern in leicht abgewandelter Form getragen werden dürfen. Das Gericht wies damit drei Klagen von Gruppierungen und Mitgliedern der „Bandidos“, der „Hells Angels“ und von „Gremium MC“ gegen das 2017 verschärfte „Kuttenverbot“ ab.

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Ist ein Verein verboten, dürfen seine Kennzeichen wie Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen nicht öffentlich benutzt und medial verbreitet werden.

Schon in den beiden vergangenen Jahren demonstrierten Hells Angels Anfang September gegen das Verbot. (dpa)