Berlin: Nächste Wahl am 18. September 2011

Die nächste Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) findet aller Voraussicht nach am 18. September 2011 statt. Der Senat wird den Wahltermin auf Vorschlag des Innensenators Ehrhart Körting (SPD) wahrscheinlich noch in diesem Monat beschließen.

Zunächst hatten die Regierungsfraktionen SPD und Linke den 4. September nächsten Jahres favorisiert, waren damit aber auf entschiedenen Protest der Opposition gestoßen. Dieser Termin hätte für die heiße Wahlkampfphase nur drei Wochen Zeit gelassen. Die Sommerferien 2011 enden in Berlin erst am 12. August. Die kurze Frist hätte wohl alle teilnehmenden Parteien vor große Mobilisierungsprobleme gestellt.

Der 11. September 2011, zehn Jahre nach den Terroranschlägen in den USA, wäre schon aus diesem Grund kein guter Wahltermin. Am 25. September wiederum findet der nächste Berlin-Marathon statt. Letztlich gaben die Koalitionsfraktionen auch den Versuch auf, die Berliner Wahlen mit der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zu synchronisieren. Im Nordosten der Republik wird voraussichtlich am 4. September nächsten Jahres gewählt.

Die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach hat bereits mit den Vorbereitungen für die Berliner Parlaments- und BVV-Wahlen begonnen. So wurden 23 von insgesamt 78 Wahlkreisen neu zugeschnitten. Das hängt mit der unterschiedlichen Bevölkerungsentwicklung in den Stadtregionen zusammen. Damit jede Wählerstimme das gleiche Gewicht hat, sollen die Wahlkreise – gemessen an der wahlberechtigten Bevölkerung – ungefähr gleich groß sein. Deshalb gewinnt Friedrichshain-Kreuzberg einen Wahlkreis hinzu, während Marzahn-Hellersdorf einer verloren geht. Außerdem wurden Grenzverläufe in Tempelhof-Schöneberg und in Treptow-Köpenick geändert. Seit dem 24. September dürfen die Parteien ihre Kandidaten aufstellen. An der Abgeordnetenhauswahl 2006 beteiligten sich 28 Parteien. za