Berlin: Neue Organisation im Nahverkehr BVG soll nicht mehr allein planen

Fahrten von Bahnen und Bussen in der Stadt sollen in Zukunft von einer neuen Organisation koordiniert werden. In welcher Form dies erfolgen solle, werde derzeit geprüft, heißt es in einem Bericht der Stadtentwicklungsverwaltung an das Abgeordnetenhaus, den der Senat gestern beschlossen hat. Gegenwärtig sei die Stadtentwicklungsverwaltung als so genannter Aufgabenträger für den Nahverkehr noch in der Lage, ihre Aufgabe zu erfüllen. Wenn der Umfang aber steige, was zu erwarten sei, seien andere Strukturen erforderlich. Während die BVG heute noch die Planungen für ihr Liniennetz selbst betreibt (siehe Artikel links), soll dies spätestens ab 2007 die neue Organisation übernehmen. Sie wird dann die Vorgaben treffen und deren Einhalten kontrollieren.

Schon seit 2004 werde die Stadtentwicklungsverwaltung durch ein externes Expertenteam, den so genannten Projektkoordinator, unterstützt, heißt es weiter in dem Bericht. Dafür macht die Verwaltung in drei Jahren insgesamt 4,5 Millionen Euro locker. Der Projektkoordinator war eine Lieblingsidee des damaligen Stadtentwicklungssenators Peter Strieder (SPD). Den Zuschlag hatte nach einer Ausschreibung das Unternehmen KCW (Kompetenz Center Wettbewerb) erhalten. Es war 1998 unter Federführung des Hamburger Verkehrsverbundes gegründet worden. Nach Ansicht von Kritikern hätte auch der Verkehrsverbund BerlinBrandenburg (VBB) diese Aufgabe übernehmen können.

Nach dem Bericht übernimmt der VBB für die länderübergreifenden Aufgaben wichtige Koordinierungs- und Kontrollfunktionen. Er bestellt und überwacht derzeit vier Verkehrsverträge, die Berlin und Brandenburg mit der Bahn AG, der S-Bahn, der Ostdeutschen Eisenbahngesellschaft (ODEG) und der Niederbarnimer Eisenbahn abgeschlossen hat.

Der Projektkoordinator soll einen neuen Nahverkehrsplan für die Jahre 2005 bis 2009 erarbeiten und einen Verkehrsvertrag des Senats mit der BVG vorbereiten, wenn der aktuelle Unternehmensvertrag Ende 2007 ausläuft.

Bei der Suche nach der Bestellorganisation werde der Senat die Verkehrsunternehmen und den Verkehrsverbund beteiligen, heißt es in dem Bericht weiter. kt

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