NEUE AUSGABEN: Welche Kosten kommen auf Berlin zu?

Berlin wird sich wegen der einbrechenden Konjunktur voraussichtlich schon 2009 wieder neu verschulden müssen. Den Haushalt könnte bis 2010 ein Minus im dreistelligen Millionenbereich belasten. Hinzu kommen weitere Ausgaben: Das Urteil zur Pendlerpauschale kostet das Land 70 Millionen Euro. Diese Woche hat der Senat ein 50-Millionen-Euro-Konjunkturpaket beschlossen. Auch im Sozialbereich steigen die Ausgaben: 2008 liegen die Kosten für Eingliederungshilfen und ambulante Pflege um 99,7 Millionen Euro über dem Etat. Acht Millionen Euro stellt Berlin 2009 für die Kindertagespflege zusätzlich bereit. Die geplante Schulreform kostet mindestens 90 Millionen Euro. Auch die Personalausgaben werden um 150 Millionen Euro steigen. sib