Oliver Höfinghoff wechselt die Partei: Ex-Fraktionschef der Piraten ist jetzt Mitglied bei der Linken

Oliver Höfinghoff, Ex-Fraktionschef der Piraten im Abgeordnetenhaus, ist jetzt Mitglied der Linkspartei. Das gab er schon am Dienstagabend über Twitter bekannt. Höfinghoff trat schon 2014 aus der Piratenpartei aus, blieb aber in der Fraktion. Rechtlich ist das völlig unstrittig, Abgeordnete können sich von parteipolitischen Zwängen befreien - weshalb Höfinghoff auch bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode in der Piraten-Fraktion bleiben will. Der Eintritt in eine andere, konkurrierende Partei aber ist selten. Womöglich ist Höfinghoff sogar der einzige Abgeordnete, der einer anderen, im selben Parlament vertretenden Partei angehört.

Nähe von 36 Ex-Piraten zur Linken ist bekannt

Politisch war Höfinghoffs Schritt jedoch zu erwarten. Im Januar kündigten 36 Ex-Piraten an, die Linke zu unterstützen. "Das war ein Prozess der natürlichen Annäherung", sagte Piraten-Fraktionschef Martin Delius damals dem Tagesspiegel. In einem Aufruf der linken Ex-Piraten hieß es, einer "fehlenden linken Diskursmehrheit" wolle man ein "Gesellschaftsbild, das fundamental vom Status quo der Leistungs- und Segregationsgesellschaft abweicht", entgegensetzen.

In dem mit dem Berliner Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer koordinierten Text heißt es deshalb: "Wir haben uns dazu entschieden, die Linke in Berlin im Jahr 2016 und darüber hinaus kritisch und solidarisch zu unterstützen." Den Appell hatte auch Oliver Höfinghoff unterzeichnet.

Erst vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass die prominente Ex-Piratin Anke Domscheit-Berg für die Linke antritt. Domscheit-Berg ist Autorin und lebt in Brandenburg. Im Bundestagswahlkampf 2017 tritt sie in Brandenburg (Havel) gegen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) an. Höfinghoff tritt nicht wieder zur Abgeordnetenhauswahl an.