Olympische Spiele in Berlin?: Senat versteckt Bürgerbefragung zu Olympia

ONLINEFRAGEN

Berlin diskutiert über eine Bürgerbeteiligung an einer Olympiabewerbung. Doch ausgerechnet die kürzlich gestartete Onlinebefragung über Olympische und Paralympische Spiele ist auf dem offiziellen Hauptstadtportal www.berlin.de nicht auf Anhieb zu finden, sondern erst über das Symbol „Olympia“ und einem weiteren Link. Die Frage, ob man für oder gegen die Ausrichtung von Olympischen und Paralympischen Spielen in der Hauptstadt ist, wird auch nicht gestellt. Stattdessen sollen Teilnehmer neun Fragen beantworten, die man mit „Ja“, „Eher ja“, „Eher nein“, „Nein“ oder „Weiß nicht“ einordnen soll. So will die Senatskanzlei wissen: „Wie wichtig wäre es Ihnen, sich aktiv in die Erstellung eines Bewerbungskonzepts für Olympische und Paralympische Spiele einbringen zu können?“ oder ob man sich persönlich – „etwa als Zuschauer oder Helfer“ – an den Spielen beteiligen würde. Des Weiteren wird gefragt, wie wichtig einem Aspekte wie olympische Idee, Nachhaltigkeit, Bescheidenheit, Transparenz des Bewerbungsverfahrens oder Vielfalt, Toleranz, Weltoffenheit bei einer möglichen Olympiabewerbung seien.

GEHEIMTIPP

Der amtierende Senatssprecher Bernhard Schodrowski versuchte die Tatsache, dass die Onlinebefragung nur sehr schwer zu finden ist, am Dienstag nach der Senatssitzung mit einem salopp gemeinten Hinweis auf einen „Geheimtipp“ zu überspielen. Diese Befragung sei ein „erster Schritt im Hinblick auf eine Bürgerbeteiligung“. Man wolle ein Stimmungsbild erhalten, „ob unser Grundkonzept in die richtige Richtung geht“. Die Befragung sei „Bestandteil eines mehrstufigen Verfahrens“. Hinter der Onlinebefragung stecke die Fragestellung, wie man die Bevölkerung „mit dem olympischen Gedanken vertraut macht“. Später werde auch die Frage gestellt nach dem Ja oder Nein zu einer Olympiabewerbung. Schodrowski sagte, dass die Onlinebefragung demnächst „angemessen gestaltet“ auf die Internetseite gestellt werde. „Wir werden das noch prominenter platzieren“, versprach er. SPD-Landeschef Jan Stöß begrüßte, dass die Diskussion über Olympia als erster Baustein auch online geführt werden könne. Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop kritisierte dagegen, „der Senat verstolpert die Bürgerbeteiligung, wenn er die Umfrage so gut versteckt“.

VERFAHREN

Der Senat nimmt an einem Interessenbekundungsverfahren teil und muss unter Einbeziehung der Fachverwaltungen bis zum 31. August einen Katalog mit 13 Fragen des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) beantworten. Am 6. Dezember wird die DOSB-Mitgliederversammlung entscheiden, ob und mit wem – Berlin oder Hamburg – sich der DOSB um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 bewerben wird. Sollte Berlin den Zuschlag des DOSB erhalten, will die Regierung mit den Berlinern eine „breite und ergebnisoffene gesellschaftliche Debatte“ um die Ausgestaltung der Spiele führen. Bis Herbst 2015 müssen die Bewerbungsunterlagen vorliegen. Damit will sich der DOSB beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) anmelden. Im Herbst 2017 vergibt das IOC die Sommerspiele 2024. Sabine Beikler