Pankow: Parteien-Bündnis gegen CDU-Moscheegegner

Im Streit über die geplante Moschee im Pankower Stadtteil Heinersdorf haben Grüne, SPD und Linkspartei.PDS offenbar eine Vereinbarung getroffen, keine CDU-Moscheegegner ins Bezirksamt zu wählen.

31.08.2006, 10:52 Uhr

Berlin - Alle drei Parteien würden einen Kandidaten der CDU für einen Stadtratsposten danach bewerten, ob er den demokratischen Konsens im Bezirk mittrage oder nicht, sagte der Grünen-Bürgermeisterkandidat Jens-Holger Kirchner gegenüber der Tageszeitung "taz". Bisheriger Stadtrat der Christdemokraten ist Martin Federlein, zuständig für Stadtentwicklung. Federlein ist auch Spitzenkandidat der CDU für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 17. September.

Ob Federlein ein weiteres Mal ins Bezirksamt gewählt werden würde, ist damit offen. Zwar hat der CDU-Politiker als Stadtentwicklungsstadtrat den Bauvorbescheid für die Moschee in Heinersdorf unterzeichnet. "In der weiteren Diskussion ist er aber abgetaucht", sagte Pankows Bürgermeister Burkhard Kleinert (Linkspartei) der Zeitung. Federlein wollte sich gegenüber der Zeitung nicht äußern. Der CDU-Kreisvorsitzende und Moscheegegner René Stadtkewitz sagte: "Wenn es eine solche Verabredung gibt, ist das ein undemokratisches Vorgehen." (tso/ddp)

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