Berlin: Parlament der Zukunft

„Man kann sich ja nicht immer nur über die Politiker und deren Entscheidungen beklagen, sondern muss auch selbst mal was unternehmen“, sagt der 18-jährige Florian Kern aus Berlin. Während in Rom die Europäische Verfassung unterzeichnet wurde, tagte auch in Berlin das EU-Parlament. Allerdings eines der Jugendlichen. Florian Kern ist einer der 160 Schüler und Schülerinnen aus Berlin und Brandenburg, die sich seit vergangenem Freitag mit der politischen Zukunft Europas beschäftigten – unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin, Walter Momper. Das Thema: „Go ahead with 25 - das neue EU-Parlament“.

Die Jugendlichen nahmen sich das reale EU-Parlament als Vorlage und ordneten sich in dem von der Jungen Europäischen Bewegung organisierten Projekt den verschiedenen Ländern und den sechs Fraktionen zu. Bereits am Freitag hatten sich die Ländergruppen in den Fraktionsräumen des Deutschen Bundestags getroffen, um die Situation und die Interessen der jeweiligen Länder zu erörtern. Auch wenn der eine oder andere Jugendliche durcheinander kam, ob er jetzt Schwede oder doch Däne ist, traten die Jugendlichen überzeugend für ihr jeweiliges Land ein und schlüpften schnell in ihre Rolle.

Am gestrigen Montag stürmten die jungen Politiker dann das Abgeordnetenhaus. Vor der Generaldebatte im Plenarsaal tagten in den Fraktionsräumen die Arbeitsgruppen zu den drei Themenschwerpunkten Arbeitsmarkt-, Struktur-, und Migrationspolitik. Unterstützt wurden sie dabei von echten Politikern – darunter die Europaparlamentarier Norbert Glante (SPD) und Sylvia-Yvonne Kaufmann (PDS) oder die jüngste Bundestags-Abgeordnete Anna Lührmann (Grüne).

Parlamentarisch steif ging es nicht zu. Die elf Mitglieder der EFA (Europäische Freie Allianz)/Grüne machten es sich zusammen mit Anna Lührmann auf dem Boden eines der Fraktionsräume gemütlich. Unter ihnen die 19-jährige Jessica Wohlleben. Sie engagiert sich auch sonst politisch bei den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF). Die rund 50 Mitglieder der SPE (Sozialdemokratische Partei Europas) diskutierten derweil sehr emotional den Themenbereich Migrationspolitik. Auch innerhalb der Fraktionen führten die verschiedenen Interessen der Ländergruppen zu sehr unterschiedlichen Standpunkten. Die bei den Sitzungen entstandenen Ergebnisse wurden von den Fraktionsvorsitzenden im abschließenden Plenum präsentiert, danach von allen Fraktionen diskutiert und abgestimmt. Im Plenum wurde die Debatte dabei so heftig geführt, dass ein Jugendlicher kurzerhand zu einer anderen Partei übertrat.

Joana Hauff