Berlin: PDS-Parteitag soll Weg für Koalitionsgespräche freimachen

Die Linkspartei/PDS will auf einem Sonderparteitag entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen mit der SPD für die Fortsetzung des rot-roten Regierungsbündnisses überhaupt möglich sind. „Ich werde dem Landesvorstand meiner Partei am Montag vorschlagen, einen solchen Parteitag einzuberufen“, sagte der PDS-Landeschef Klaus Lederer dem Tagesspiegel. Vorher sollten die laufenden Sondierungsgespräche mit den Sozialdemokraten zuende gebracht werden. „Mit den Ergebnissen wird sich dann der Landesparteitag auseinander setzen“, so Lederer.

Einen Termin konnte er noch nicht nennen. Bald seien Herbstferien, und die Parteigliederungen müssten Zeit zur Meinungsbildung haben, so Lederer. Der außerordentliche Parteitag solle beschließen, ob und unter welchen Bedingungen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der SPD sinnvoll sei. Die PDS-Spitze und wichtige Bezirksfunktionäre hatten sich auf einem „Strategieforum“ am Freitagabend nur darauf geeinigt, die Sondierungen mit der SPD ernsthaft weiterzuführen. Die nächste Runde findet am Dienstag statt. Am Montag sprechen die Sozialdemokraten mit den Grünen. Der SPD-Landesvorstand wird sich voraussichtlich am nächsten Wochenende mit den Ergebnissen befassen.

Kritik an der PDS-Führung und vereinzelte Rücktrittsforderungen bezeichnete der Landesvorsitzende Lederer als „schwammige Besserwisserei“. Auf dem Strategieforum seien alle einig gewesen, dass die Wahlniederlage der Linkspartei sachlich und tiefgründig analysiert werden müsse. Die Sozialdemokraten haben sich offenbar schon auf längere Wartezeiten eingerichtet, bis es zu Koalitionsverhandlungen, entweder mit den Grünen oder der PDS, kommt. „Vielleicht wollen ja auch die Grünen ihre Basis befragen, ob über eine Koalition verhandelt werden soll“, sagte Marc Schulte, Vize-Landeschef der SPD. Bei den Sozialdemokraten wird es erst einen Parteitag geben, wenn der Koalitionsvertrag steht. za

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