Berlin: Pflüger gibt für Berlin-Wahl Ämter in Niedersachsen auf

Der designierte Spitzenkandidat der Berliner CDU will sich mit ganzer Kraft auf den bevorstehenden Wahlkampf für das Berliner Abgeordnetenhaus konzentrieren und zieht sich aus der Landespolitik seiner alten Heimat Niedersachsen zurück. Das sagte Friedbert Pflüger dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

Bei den im Herbst anstehenden Neuwahlen der niedersächsischen CDU werde er nicht mehr als stellvertretender Landesvorsitzender kandidieren. Dieses Amt hat Pflüger, der Staatssekretär im Verteidigungsministerium ist und für seinen niedersächsischen Wahlkreis im Bundestag sitzt, seit 1998 inne. Pflüger sagte auch, er sei bereit, sich „mit ganzem Herzen“ für Berlin einzusetzen. Damit wandte er sich gegen Vorwürfe der SPD, er wolle lediglich ein paar Monate Wahlkampf machen und sich dann wieder in die Bundespolitik zurückziehen.

Pflüger will für die Abgeordnetenhauswahl am 17. September voraussichtlich im Bezirk Neukölln um einen Sitz im Landesparlament kämpfen. „Das zeichnet sich ab“, sagte der CDU-Landesvorsitzende Ingo Schmitt. Am heutigen Sonntag werde Pflüger letzte offene Fragen mit der Neuköllner CDU-Kreisvorsitzenden Stefanie Vogelsang besprechen. Vogelsang kündigte auf Anfrage an, sie wolle Pflüger Mitte Februar der Neuköllner CDU als ihren Spitzenkandidaten vorstellen.

Offiziell will die Führung der Berliner CDU erst am morgigen Montag über den Herausforderer für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) entscheiden. Landeschef Schmitt und andere CDU-Spitzenfunktionäre rechnen aber mit einer klaren Mehrheit für Pflüger. Anschließend will die CDU den 50-Jährigen öffentlich vorstellen. Formal nominiert werden soll er auf einem Parteitag am 31. März.

Die Wahlkampagne Pflügers und der Union soll Berlins CDU-Generalsekretär Frank Henkel leiten. Darum hat ihn der designierte Spitzenkandidat nach Tagesspiegel-Informationen gebeten und Henkel hat zugesagt. Offiziell soll die Personalie ebenfalls erst am Montag verkündet werden. Der Berliner Henkel soll dem in der Stadt wenig verankerten Niedersachsen Pflüger auch als Bindeglied zur Partei dienen. Henkel, der seit 2001 im Abgeordnetenhaus sitzt, hatte bereits den Bundestagswahlkampf der Berliner CDU im vergangenen Jahr geleitet. Damals kam die Union lediglich auf 22 Prozent.

Als Spitzenkandidat für Reinickendorf wurde am Sonnabend Frank Steffel mit großer Mehrheit gewählt. Er war 2001 erfolglos als Spitzenkandidat der CDU gegen Amtsinhaber Klaus Wowereit angetreten.

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Werner v. Bebber, Lars v. Törne