Berlin: Pflügers Vitamin B für Berlin

CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger wird sich als neu gewähltes Mitglied im Präsidium seiner Partei für einen „Entschuldungspakt der Länder“ stark machen. „Das würde natürlich auch Berlin betreffen“, sagte Pflüger am Dienstag dem Tagesspiegel. Da sich das 24-köpfige Präsidium alle zwei Wochen trifft, habe er eine „sehr gute Möglichkeit, mit den Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel über Berliner Sorgen zu sprechen“. Er wolle die Bundesebene „für die Großstadtprobleme sensibilisieren und auch aktuelle Themen wie die Zukunft der Staatsoper ansprechen“.

Der Berliner CDU-Fraktionsvorsitzende bot dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) an, sich seine Kontakte zur CDU-Bundesspitze zum Wohl Berlins zunutze zu machen. Dieses Angebot gelte aber nur unter der Voraussetzung, „dass Wowereit von seinem hohen Ross heruntersteigt“. Der Regierende Bürgermeister wäre laut Pflüger gut beraten, wenn er sich in Themen, die die Situation Berlins betreffen, mit der Opposition absprechen würde. „Dazu bin ich bereit“, sagte der Fraktionschef der Union.

Friedbert Pflüger war am Montag auf dem Bundesparteitag der CDU in Dresden mit 57,2 Prozent ins Bundespräsidium gewählt worden. Er setzte sich damit gegen den brandenburgischen CDULandesvorsitzenden Jörg Schönbohm durch (siehe Seite 14). Auch die Berliner Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner wurde in den CDU-Bundesvorstand gewählt. Sie erhielt 76,38 Prozent der abgegebenen Stimmen. „Diese Wahlen sind ein deutliches Signal, dass die Berliner CDU auf gutem Weg ist“, sagte der CDU-Fraktionschef. „Wir gehen durch den Parteitag rundherum gestärkt hervor.“ Pflüger sagte, die Phase der internen Streitigkeiten in der Berliner CDU sei jetzt vorbei.