Berlin: Polizei: 13 300 Stunden an einem Wochenende

Die ersten Gerüchte über einen bevorstehenden Nahost-Gipfel in Berlin sind in der Berliner Polizei auf wenig Begeisterung gestossen. "Personell gehen wir doch ohnehin auf dem Zahnfleisch", beschreibt ein Beamter die Lage. Immer häufiger müssen Beamte auf ihre Freizeit verzichten, um bei Staatsbesuchen, Demonstrationen, Sport- und Wahlkampfveranstaltungen die Sicherheit in der Stadt aufrecht zu erhalten.

Ein internes Papier der Polizeiführung belegt, dass allein am 14./15. Juli dieses Jahres 6300 Überstunden angefallen sind, weil rund 600 Beamte zum Dienst befohlen wurden. Sie wurden aus ihren Wochenenden geholt, um mehrere, zum Teil zeitgleich stattfindende Veranstaltungen zu schützen: Samstags fanden die Fuckparade und der Carneval Erotica statt, daneben gab es mehrere kleinere Veranstaltungen, bei denen die Polzei präsent war. Länger noch die Sonntags-Liste: Die Polizei war im Einsatz bei der Demonstration "Keine Kriminalisierung des 1. Mai" und bei einer Protestversammlung am Kreuzberger Mariannenplatz zum Weltwirtschaftsgipfel; sie kontrollierte Reisende, die mit Bussen zum Genua-Gipfel fuhren, beobachtete den Landesparteitag der Republikaner ebenso wie eine PDS-Wahlkampfveranstaltung im Roten Rathaus; überdies stand die Saisoneröffnungsfeier von Hertha auf dem Maifeld auf dem Dienstplan. Bilanz der beiden Tage: 13 300 Dienststunden. Insgesamt wurden an beiden Tagen 1600 Polizisten eingesetzt, nur etwa 1000 von ihnen hatten an diesen Tagen regulären Dienst.

"Es ist schon ganz schön happig, was wir von den jungen Beamten verlangen", kommentiert ein hoher Beamter aus der Polizeiführung. Zwar bemühe man sich darum, einen Ausgleich zu finden, aber dies funktioniere nicht immer. Ganz besonders schlecht habe es eine Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei getroffen, die von 24 Wochenenden dieses Jahres 18 zum Dienst antreten musste.

Aber auch alle anderen Bereitschaftspolizisten in Berlin haben kein leichtes Los gezogen: "Sie sind alle rundum im Dauerstress", sagt der Leiter der Bereitschafspolizei, Michael Wilhelm. Die Polizeiführung sieht derzeit keine Möglichkeit, ihren Beamten die unregelmäßigen Dienstzeiten zu ersparen. Denn die Frühjahr- und Sommermonate von Mai bis September sind erfahrungsgemäß die Monate mit besonders vielen Veranstaltungen und Ereignissen, bei denen die Polizei präsent sein muss.

Alarmstufen nennt es die Polizei, wenn Beamte aus der Freizeit geholt werden, weil das Personal nicht ausreicht, alle Veranstaltungen und Ereignisse in der Stadt abzusichern. Keines der Wochenenden des Jahres 2001 war ohne eine dieser Alarmstufen. Besonders hart hat es auch den Verkehrsdienst getroffen, bei dem in den vergangenen Jahren viele Beamte eingespart wurden.

Mit der Haupstadtfunktion Berlins sind die "weißen Mäuse" nun aber besonders begehrt. Für Straßensperrungen bei Besuchen ausländischer Politiker und Eskorten für offizielle Staatsgäste. Die Motorrad-Cops müssen zudem Protokollaufgaben wahrnehmen und in pfeilförmiger Formation vor der Wagenkolonne der Staatsbesucher herfahren und gleichzeitig die Fahrtstrecke des Konvois sichern - für die Zaungäste ein schönes Bild, für die Polizei ein immenser Aufwand.

Rund 285 000 Überstunden haben sich allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres bei der Polizei angesammelt. Bis zu 40 im Monat dürfen sich die Beamten bezahlen lassen. Die Überstundenentgelte sind gestaffelt nach Dienstgrad und kosten den Steuerzahler im Durchschnitt etwa 31 Mark. Für rund 84 000 der 285 000 Überstunden stellten die Beamten bisher Anträge auf finanziellen Ausgleich, sagte ein Polizeisprecher - das entspricht einem Betrag von 2,6 Millionen Mark.