Polizei Berlin: Grüne kritisieren Überstunden im Objektschutz

Berlin - Die Zahl der Überstunden im Objektschutz sei bis Ende 2006 innerhalb eines Jahres von 168.170 auf 241.495 Stunden gestiegen, sagte der Haushaltsexperte der Grünen-Fraktion, Oliver Schruoffeneger. Dies entspreche rund 150 Stellen für ein Jahr. Gleichzeitig habe der Senat vor zwei Jahren beschlossen, in diesem Bereich 436 Stellen gegenüber dem Stand von 2005 abzubauen.

Schruoffeneger forderte Körting (SPD) auf, umgehend darzulegen, wie die Aufgaben des Objektschutzes mit dem Stellenplan in Einklang gebracht werden. Der Haushaltsexperte geht davon aus, dass Personaleinsparungen in vielen Bereichen nur durch den massiven Aufbau von Arbeitszeitguthaben realisiert werden konnten. Seinen Schätzungen zufolge liegt die Zahl der aufgelaufenen Überstunden in der Berliner Verwaltung mittlerweile im siebenstelligen Bereich.

Der Objektschutz der Berliner Polizei ist unter anderem für die Bewachungen von Botschaften, Bundes- und Landesgebäuden sowie jüdischen Einrichtungen und anderen gefährdeten Objekten zuständig. Nach dem versuchten Brandanschlag auf einen jüdischen Kindergarten in Charlottenburg hatte der Innensenator jüngst eine Ausweitung des Schutzes für das Objekt angekündigt. (tso/ddp)