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Arzneiaffäre: Senatorin verteidigt JVA

Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) wies am Donnerstag im Rechtsausschuss jeglichen Verdacht zurück, Beamte in der JVA Moabit würden sich bei für Gefangene bestimmten Medikamenten selbst bedienen.

„Es gibt keinen Hinweis auf einen Missbrauch“, sagte sie. Der Tagesspiegel hatte berichtet, dass zwei Jahre nach dem Medikamentenskandal in den Arztgeschäftsstellen Medikamente nicht inventarisiert werden und deshalb weiterhin ein Missbrauch möglich sei.

Verschreibungspflichtige Medikamente würden aufgelistet, sagte von der Aue, lediglich „allgemeine Gebrauchsmittel“ wie Kopfschmerztabletten oder Hustensaft nicht. Auch teure Medikamente über einem Wert von 410 Euro würden inventarisiert. Würden diese Mittel ausgegeben, würden sie in der Krankenakte des Betroffenen dokumentiert. Seit der Medikamentenaffäre sei das Bestellverfahren grundlegend geändert worden, sagte die Justizsenatorin. Bei den Bestellungen, die online an eine Magdeburger Apotheke gesendet werden, gibt es inzwischen ein Sechs-Augen-Prinzip: Nach dem Pflegepersonal prüft der Arzt die Plausibilität der Bestellung, die an das Justizvollzugskrankenhaus weitergeleitet wird. Dort arbeiten fünf Ärzte, die berechtigt sind, die Bestellungen weiterzuleiten. sib

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