Berliner Polizei: "Thor-Steinar-Kleidung hat bei uns nichts zu suchen"

Dieter Glietsch sei „sauer wie selten“ heißt es in der Polizei. Der Präsident ärgere sich kräftig über den Fall des Beamten, der bei einem Einsatz am Rande einer Demonstration am 9. November eine Strickweste der Marke Thor Steinar trug, die bei Neonazis fast schon Kultstatus genießt. Auch im Gespräch mit dem Tagesspiegel ist Glietsch anzumerken, wie sehr ihn diese Geschichte beschäftigt, die dem Ruf der Berliner Polizei nicht gerade guttut. „Kleidung von Thor Steinar hat in der Polizei grundsätzlich nichts zu suchen“, sagt der Präsident etwas lauter als gewohnt. Und er warnt: „Das Tragen von Klamotten der rechten Szene begründet den Verdacht einer Dienstpflichtverletzung, ohne dass es einer besonderen Kleidungsordnung bedarf.“

Gegen den Polizisten läuft ein Disziplinarverfahren

Der 29-jährige Beamte der Direktion 3 sei inzwischen einem anderen Aufgabengebiet zugeteilt worden, sagt Glietsch. Somit könne der Mann vorerst nicht mehr bei einer politischen Demonstration eingesetzt werden. Außerdem laufe ein Disziplinarverfahren „wegen des Verdachts der Schädigung des Ansehens der Polizei in der Öffentlichkeit“. Der Beamte hatte, wie berichtet, in Zivil und gemeinsam mit einem Kollegen, in Moabit einen Aufzug zum 70. Jahrestag der Reichspogromnacht beobachtet. Ein Demonstrant attackierte den Polizisten. Es gelang den beiden Beamten nicht, den Angreifer festzunehmen, da ihn weitere Demonstranten schützten. Uniformierte Kräfte der Polizei griffen ein und brachten die Zivilkollegen in Sicherheit. Ein Anführer der Demonstranten berichtete der Polizei, der Beamte habe, deutlich sichtbar, Kleidung der Marke Thor Steinar getragen.

Die Zivilbeamten erstatteten nach dem Angriff eine Strafanzeige wegen des Verdachts auf besonders schweren Landfriedensbruch. Die Ermittlungen würden gegen Unbekannt geführt, sagt Glietsch. Der Angreifer ist bislang nicht identifiziert. Laut Glietsch sagt der Beamte, die Thor-Steinar-Jacke sei erst zu sehen gewesen, als er bei der Attacke seinen Parka öffnete, um einen Schlagstock herauszuholen. In der linken Szene wird der Fall anders dargestellt. Demnach wurden Demonstranten auf den Mann wegen der Thor-Steinar-Jacke aufmerksam. Die beiden Polizisten seien „umringt“ worden, weil man sie für Nazis hielt.

Der Beamte will nicht gewusst haben, was das Steinar-Logo bedeutet

Nach Informationen des Tagesspiegels hat der Beamte inzwischen gegenüber Vorgesetzten angegeben, er habe nicht gewusst, was das Thor-Steinar-Logo bedeutet. Glietsch will sich dazu nicht äußern, sagt aber, Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Mannes gebe es bislang nicht. Doch der Polizeipräsident will wissen, ob der Beamte schon länger in der Direktion 3 mit Thor-Steinar-Kleidung herumlief. „Die Vorgesetzten sagen nein“, berichtet Glietsch, aber es bleibt offen, ob ihm die Antwort genügt. Der Beamte selbst muss noch nach den Regeln des Disziplinarrechts vernommen werden. „Dass ein Polizist am Jahrestag der Pogromnacht mit Thor- Steinar-Klamotten herumläuft, bedarf einer gründlichen Prüfung“, betont Glietsch. Es sei ja nicht so, „dass man in Berlin nicht wüsste, wofür Thor Steinar steht“. Und erst recht nicht als Polizist „und schon gar nicht, wenn man der Direktion 3 angehört“. In deren Bereich befindet sich ein häufig von Linken attackierter Laden, der Thor-Steinar-Kleidung verkauft.

Glietsch will seine Beamten besser informieren

Auch wenn Glietsch Bekleidungsvorschriften für seine Beamten ablehnt, will er nun mit dem Staatsschutz im Landeskriminalamt überlegen, ob die Polizei über Textilien der rechten Szene informiert werden sollte. Es gebe außer der eindeutig zuzuordnenen Marke Thor Steinar bedenkliche, aber weniger bekannte Labels. „Wenn das ein Beamter trägt, kann im Zweifel auch eine Dienstpflichtverletzung vorliegen“, sagt Glietsch. Und überhaupt will er den aktuellen Fall zum Anlass nehmen, die Polizisten zum Nachdenken zu bringen – darüber, welchen Eindruck die Öffentlichkeit von der Sensibilität Berliner Beamter erhält, die in „rechter“ Kleidung auftreten.