Knöllchen-Jagd auf Autos mit Auslands-Kennzeichen: Bußgeldstelle will notorischen Falsch-Parkern das Leben schwer machen

Seit einem Monat versuchen die Verantwortlichen der bei der Polizei angesiedelten Behörde zusammen mit den Ordnungsämtern den ignoranten Falsch-Parkern mit Auslands-Kennzeichen auf die Spur zu kommen. Mit Erfolg, wie Christian Haegele, Leiter der Bußgeldstelle sagt. Denn irgendwann sind Beispiele wie diese aufgefallen: So etwa hat der Fahrer eines BMW aus Litauen bereits 163 Knöllchen bekommen und müsste eigentlich 1680 Euro Bußgeld dafür bezahlen. Ein anderes Auto mit französischem Kennzeichen hat bereits so oft falsch geparkt, dass 2360 Euro an die Bußgeldkasse fällig sind. „Doch wir können die im Ausland nicht belangen“, schildert Haegele. „Wenn wir einen Bescheid nach Frankreich schicken und sich der Halter nicht äußert, was sollen wir da machen? Das müssten die Behörden dort vor Ort vollstrecken.“

Doch das funktioniert nicht. Also haben sich Haegle und seine Mitarbeiter der Bußgeldstelle in Berlin etwas einfallen lassen. In eine Art „Pilot-Projekt“ haben sie sich 70 Fahrzeuge herausgesucht, die mehr als 50 Verstöße in den vergangenen Monaten angesammelt haben. Die Autos kommen aus ganz verschiedenen Ländern, beschreibt Haegele: Bulgarien, Frankreich, Monaco, Belgien und vielen anderen. Die Bußgeldstelle sei nun auf die Polizeibeamten der einzelnen Abschnitte angewiesen, für sie „verstärkt nach den Fahrzeugen zu schauen und zu ermitteln, wer sie nutzt“, sagt der Leiter. Denn meist ist der Halter des Wagens nicht gleich der Nutzer. Viele leihen sich ein Fahrzeug, das im Ausland zugelassen ist von Bekannten dauerhaft, und kurven damit durch Berlin.

„Wir müssen davon ausgehen, dass die Nutzer absichtlich falsch parken, weil sie wissen, dass ihnen nichts passieren kann“, sagt Haegele. Die Behörde nennt den Polizisten die „Tatorte“, wo die Autos mit Auslands-Kennzeichen bereits häufig aufgefallen sind, weil sie dort im Parkverbot standen. „Manchmal ist es der Zufall, dass die Polizeibeamten dann gerade sehen, wer dort einsteigt, manchmal reicht ein wenig Ermittlungsarbeit“, schildert Haegele. So seien seit Beginn des Pilotprojekts bereits zwei Drittel der Fahrer ermittelt worden. „Die werden nun zur Kasse gebeten“, sagt er. Wie viele Euro zusammen kommen werden, kann der Leiter aber noch nicht sagen.